Löschungen (44/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 31 195
Leonardis
Nizzaklassen: 42, 44
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 53 479

Nizzaklasse: 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2009 061 629

Nizzaklasse: 19
Löschung nach §50 Abs. 3 – von Amts wegen

Quelle: DPMA

Markenwettlauf um “Occupy Wall Street” – wer besetzt die Marke?

Die Protestbewegung “Occupy” ist dieser Tage in aller Munde.
Wird einem Begriff erhöhte mediale Aufmerksamkeit zuteil, kommt es nahezu reflexartig zu diversen Markenanmeldungen, um die Bezeichnung für verschiedene Waren oder Dienstleistungen zu monopolisieren. So aktuell geschehen beim US Patent & Trademark Office USPTO. Am 24. Oktober wurde von der Organisation Occupy Wall Street AKA Friends of Liberty Park die Marke “OCCUPY WALL STREET” für Waren der Nizzaklassen 16 (Druckereierzeugnisse), 18 (Taschen), 25 (Bekleidung) und 41 (Unterhaltung) angemeldet. Das USPTO führt die Marke unter der Seriennummer 85454550.

Ebenfalls am 24. Oktober wurde von der Fer-Eng Investments, LLC mit Sitz in Kalifornien die identische Bezeichnung für die Klasse 25 (Bekleidung) angemeldet.

Am 23. Oktober erfolgte die Markenanmeldung (Serial Number 85453994) für das Kennzeichen “OCCUPY” ebenfalls in der Klasse 25.

Nicht die Wall Street, sondern Washington DC möchte der Anmelder der Marke “OCCUPY D.C. 2012” (Klasse 25) beehren.

“Unoccupied” ist übrigens noch das deutsche Markenregister und auch für die Europäischen Gemeinschaftsmarken lassen Markenanmeldungen noch auf sich warten. Also liebe Markengoldgräber besetzt “occupy”!