
Quelle: DPMA, Industriebesprechung 2011
markenrechtliches Sammelsurium

Quelle: DPMA, Industriebesprechung 2011
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1050 vom 22.11.2011:
Krumme Gurken
Occupy Germany
Generation Ahnungslos
Ich mach Dich Berlin!
Der doppelte Huberty
Quelle: Titelschutzanzeiger

Registernummer: 302011010642
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Quelle: DPMA
Die Apple Inc. hat die Wort-/Bildmarke

(Registernummer: 301 49 803) übernommen.
Mit Priorität vom 13.08.2001 genießt die Marke Schutz in den Klassen 09, 35 und 41. Das ausformulierte Verzeichnis der Waren und Dienstleisten lautet:
Magnetaufzeichnungsträger und Datenträger für die Verwendung im Bereich der Biotechnologie und Life Science; Computersoftware im Bereich der Biotechnologie und Life Science, insbesondere für chemische, medizinische, diagnostische und biologische, insbesondere biochemische, immunologische und mikrobiologische Zwecke; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere im biologischen, medizinischen, diagnostischen und chemischen Bereich; alle zuvor genannten Dienstleistungen je im Zusammenhang mit der Biotechnologie/Life Science; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; medizinische, diagnostische, wissenschaftliche und industrielle Forschung; Durchführung von chemischen, medizinischen und biologischen, insbesondere biochemischen, immunologischen und mikrobiologischen Untersuchungen; Entwicklung und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Installation, Aktualisierung und Pflege von Software, alle zuvor genannten Dienstleistungen je im Zusammenhang mit der Biotechnologie/Life Science; Sammeln, Speichern und Verarbeiten von Daten und Nachrichten, insbesondere im biologischen, medizinischen, diagnostischen und chemischen Bereich, einschließlich bioinformatorischen Informationen, alle zuvor genannten Dienstleistungen je im Zusammenhang mit der Biotechnologie/Life Science; Vermitteln und Vermieten von Zugriffszeiten zu Datenbanken, alle zuvor genannten Dienstleistungen je im Zusammenhang mit der Biotechnologie/Life Science
Quelle: DPMA
Ein Tatzenstreit ist hier vermutlich nicht zu erwarten.
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 33 930
SPORT +
Nizzaklasse: 29
30 2008 061 052
![]()
Nizzaklasse: 12
30 2009 072 241
BiosphärenMassage
Nizzaklassen: 03, 41, 43
30 2010 001 494

Nizzaklassen: 35, 41
Quelle: DPMA
Wenn Sie sich für eine Berufsausbildung beim Deutschen Patent- und Markenamt in München interessieren, können Sie sich bis zum 15. Dezember 2011 um einen unserer Ausbildungsplätze bewerben. Wir freuen uns auf Sie!
Fachinformatiker/-in Fachrichtung Anwendungsentwicklung
Fachinformatiker/-in Fachrichtung Systemintegration
Fachangestellte/r für Medien- und Informationsdienste der Fachrichtung Bibliothek
Fachangestellte/r für Medien- und Informationsdienste Fachrichtung Information und Dokumentation
Verwaltungsfachangestellte/r – Fachrichtung Bundesverwaltung –
Kauffrau/-mann für Bürokommunikation
Elektroniker/-in Fachrichtung Energie- und Gebäudetechnik
Quelle: DPMA