MontagsMarken 50. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 13.12.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 224 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010074196

Nizzaklassen: 32, 43

302010072908

Nizzaklassen: 35, 36, 45

302010072835

Nizzaklassen: 29, 30, 31, 43

302010072819

Nizzaklassen: 09, 38, 42

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Gerichtsurteil gefährdet Apple-Verkäufe in Deutschland

Abmahnung im Markenrecht: Ist ein Patentanwalt erforderlich?

IP TRANSLATOR: the Advocate General’s Opinion

BPatG: Zur Verwechselungsgefahr von “Schneewitchen” und “Schneeflittchen und die 7 lieben … Lustzwerge”

Apple Tops Brands in Twitter’s Hot Topics of 2011

Franchise-System Coffee Fellows setzt sich gegen Starbucks durch

Switzerland: best meat in town was not the best idea

Kanzlerin nimmt erste Einsicht in die Online-Akten des Deutschen Patent- und Markenamts

China: Gericht urteilt gegen Apple im iPad Streit

Was vorgestern nur gemutmaßt wurde , ist heute Gewissheit – Apple hat ein ernstes Markenproblem in China.

Apple hat in der Volksrepublik China die Rechte an der Marke iPad verloren. Ein Gericht in der chinesischen Provinz Shenzhen urteilte nach langem Tauziehen jetzt zu Gunsten des Konkurrenten Proview. Der Schaden für den erfolgsverwöhnten Konzern aus Kalifornien könnte über eine Milliarde Dollar betragen.

Quelle: Handelsblatt

Löschungsanträge (48/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 48. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

306 35 910

Nizzaklassen: 01, 04, 07, 09, 11, 12

30 2008 080 014
EM blond
Nizzaklassen: 01, 03, 05

30 2009 037 088
Kämpfer
Nizzaklassen: 06, 07, 08, 36

30 2009 037 089

Nizzaklassen: 06, 07, 08, 36

30 2010 028 443

Nizzaklasse: 33

30 2010 060 609

Nizzaklassen: 07, 09, 11, 21

Quelle: DPMA

“Wir sind das Volk” – Löschungsantrag veröffentlicht

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat einen gegen die Wortmarke “Wir sind das Volk” (Registernummer 302 12 625) gerichteten Löschungsantrag veröffentlicht. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.03.2002 Schutz für die Dienstleistung Werbung in der Klasse 35.
Die Marke befindet sich unter anderem im Besitz des ehemaligen Bundesverkehrsministers Wolfgang Tiefensee.

Der Löschungsantrag vom 02.11.2011 stützt sich auf §50 MarkenG -Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse.

Quelle: DPMA

Ich frage mich allerdings, ob nicht ein Löschungsantrag auf Basis von §49, also Verfall wegen Nichtbenutzung, aussichtsreicher gewesen wäre.