Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

2 377

Nizzaklasse: 08
Anmeldetag: 01.10.1894
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

48 844
CEREBOS
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 08.02.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

49 988
Kronenstern.
Nizzaklasse: 32
Anmeldetag: 11.02.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

60 260
ANTIVOM
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 10.03.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

89 429

Nizzaklasse: 12
Anmeldetag: 12.05.1906
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

98 577
COALITE
Nizzaklasse: 04
Anmeldetag: 21.01.1907
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

98 578
COALINE
Nizzaklasse: 04
Anmeldetag: 21.01.1907
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Fernsehtipp: MARKENKULT / KULTMARKEN

Themenabend auf ARTE – heute ab 20:15

Die beiden Weltmarken Apple und Ikea haben zwar unmittelbar nichts miteinander zu tun, aber beiden gemeinsam ist, dass sie mit ihrem Image und ihren Werten einen wichtigen Platz im Leben vieler Menschen einnehmen und für Modernität und Fortschritt stehen. Der Themenabend gibt Antwort auf die Frage, warum es manchen Marken gelingt, eine so große Bedeutung im Alltag der Menschen zu erlangen.

Markenkult / Kultmarken
Dienstag 13. Dezember 2011 um 20.15 Uhr
Wiederholung am Freitag 16. Dezember um 10.00 Uhr
(Frankreich, 2011, 105mn)
ARTE F

Quelle: arte.tv

Abmahnung: Yello vs. Yellow-PC

Weil Michael Cremers seine Mini-Werkstatt in Bad Kissingen Yellow-PC genannt hat, hat er Ärger bekommen mit dem großen Stromanbieter Yello (Köln) . Alleine an Anwaltskosten soll er jetzt 1780 Euro bezahlen.

Quelle: infranken.de

Im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der Wortmarke “Yello” (Registernummer: 30158553) beansprucht die Yello Strom GmbH u.a. die Dienstleistungen

Netzwerkmanagement, nämlich Installation und Wartung von Netzwerksystemen; Reparatur und Wartung von datentechnischen Anlagen;

Ähnlich stellt sich das Klassenverzeichnis der Wortmarke “Yello” (Registernummer: 30754769) aus dem Jahr 2007 dar. Diese Marke befindet sich auch noch in der fünfjährigen Benutzungsschonfrist und ist daher auch nicht wegen fehlender Benutzung angreifbar.

Löschungsanträge (49/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 48. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

300 22 442
SEHZENTRUM
Nizzaklassen: 16, 36, 41, 44

306 66 347
Love Lotion
Nizzaklassen: 03, 05

307 51 024
International Visa Solutions
Nizzaklassen: 35, 41, 45

30 2009 058 419
KASSENPASS
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41, 42

30 2009 058 420

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41, 42

30 2010 050 932

Nizzaklassen: 14, 16, 26

30 2010 065 223
DAMPFER
Nizzaklassen: 09, 10, 11, 34

Quelle: DPMA

Schmirgeln ist jetzt Bimsen

Aus der Liste der “Bereinigung von sprachlichen Ungenauigkeiten in der bestehenden Fassung (NCL 9)” für die ab 01.01.2012 geltende 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation.

Bei folgenden Begriffen wurde die deutsche Übersetzung sprachlich überarbeitet:

z.B.:

Kl. 28: “Surfbretter (Schnee-) [Snowboards]” wird zu “Surfkajaks”

Kl. 37: “Schmirgeln” wird zu “Bimsen”

Kl. 37: “Sandstrahlen” wird zu “Schmirgeln”

Kl. 41: “Betrieb einer Modellagentur für Künstler” wird zu “Modellstehen für Künstler”

Quelle: DPMA