Das Handelsblatt hat die “3D-Patente” – auch bekannt als dreidimensionale Marke – entdeckt und begibt sich auf eine “unglaubliche Spurensuche“. Leider werden auf der “unglaublichen Spurensuche” aber keine “verrückten Markentricks” gefunden. Schade!
Löschungsanträge (52/2011)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 52. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
304 28 622
Arschbombe
Nizzaklassen: 25, 35, 41
304 73 066
Nizzaklassen: 14, 25
30 2009 066 592
Mettehof
Nizzaklassen: 35, 36, 41, 42, 43, 44, 45
30 2010 023 372
ROTAC
Nizzaklasse: 07
30 2010 066 933
Nizzaklasse: 33
30 2011 027 785
BUBBLE’S TEA BAR
Nizzaklassen: 30, 32, 43
DD 650 007
Nizzaklasse: 25
Quelle: DPMA
USPTO präsentiert die neue Website
Hasbro vs. Asus – Markenstreit um “Transformer”
Der Spielwarenhersteller Hasbro hat Asus aufgrund des Names seines Notebook-Tablet-Hybriden “Transformer” verklagt. Hintergrund ist Hasbros Spielzeugserie “Transformers”. Dabei handelt es sich um Roboter, die sich in Flugzeuge oder Autos umwandeln lassen. Es wurden Spielzeugfiguren, TV-Serien und Filme veröffentlicht, zuletzt Transformers 3 im Jahr 2011.
Quelle: futurezone.at
Allerdings erstreckt sich der Markenschutz der Marke seit 2007 in Europa auch auf “Datenverarbeitungsgeräte und Computer und Computer-Software”. Unter der Registernummer 5787114 führt das Europäische Markenamt HABM die Wort-/Bildmarke
in den Klassen 09, 28 und 41.
In den USA hat man auf den Schutz in der Klasse 09 offenbar verzichtet. Dort bleibt aber immer noch die Option, den Markenschutz in der Klasse 09 über die Bekanntheit zu konstruieren. Angesichts von über 200 “Transformer” und “Transformers” Marken im Markenregister des USPTO kein ganz einfaches Unterfangen.
Eine andere Möglichkeit wäre die Argumentation, dass hochtechnisches, computergesteuertes Spielzeug eine hohe Verwechslungsfähigkeit mit Computerhardware aufweist.
MontagsMarken 01. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 03.01.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 119 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302011000085
Nizzaklassen: 21, 25, 32, 33
302011000980
Nizzaklassen: 35, 36, 45
302011000071
Nizzaklassen: 16, 35, 38
Zurückgezogen / Zurückgenommen
302011000105
Nizzaklassen: 41, 44, 45
Quelle: DPMA