Eine sehenswerte Galerie von abgelehnten Bild- und Wort-/Bildmarken hat das Unternehmen TowerGate Software Inc. aus Kanada zusammengestellt.
via: The TTABlog
New York – Streit um “Rolex Deli”
Sehr verwundert zeigte sich der Betreiber des neuen “Rolex Deli” in Brooklyn ob der Tatsache, dass der Schweizer Luxusuhrenproduzent Rolex mit dem gewählten Unternehmensnamen unglücklich war und eine entsprechende Klage einreichte.
Seine Stellungnahme zitiert examiner.com:
There’s nothing Rolex-related on the menu. Apparently, Rolex doesn’t know the difference between a sandwich and a watch. Regular people know the difference.
Dass die Marke Rolex diverse Formen der “Fremdnutzung” erdulden muss, zeigt auch dieses Foto.
Die erste Marke des Jahres 2011
Registernummer: 302011000001
Nizzaklassen: 35, 38, 42
Anmeldedatum: 01.01.2011
Quelle: DPMA
Am Neujahrstag 2011 wurden insgesamt fünf Marken angemeldet. Drei der Kandidaten ereilte das Schicksal des Gebührenmangels (§ 6 Abs. 2 PatKostG).
Die Zahl des Tages: 106.000
Hat das Markenserviceblog der aktuellen Ausgabe der Alicante News entnommen.
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt gibt in den Alicante News Dezember 2011 einen Rückblick auf das Jahr 2011.
Angemeldet wurden rund 106.000 Gemeinschaftsmarken sowie 87.000 Gemeinschaftsgeschmacksmuster.
Beide Zahlen sind eine Verbesserung gegenüber dem Vorjahr.
Die verrücktesten Markentricks
Das Handelsblatt hat die “3D-Patente” – auch bekannt als dreidimensionale Marke – entdeckt und begibt sich auf eine “unglaubliche Spurensuche“. Leider werden auf der “unglaublichen Spurensuche” aber keine “verrückten Markentricks” gefunden. Schade!
Löschungsanträge (52/2011)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 52. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
304 28 622
Arschbombe
Nizzaklassen: 25, 35, 41
304 73 066
Nizzaklassen: 14, 25
30 2009 066 592
Mettehof
Nizzaklassen: 35, 36, 41, 42, 43, 44, 45
30 2010 023 372
ROTAC
Nizzaklasse: 07
30 2010 066 933
Nizzaklasse: 33
30 2011 027 785
BUBBLE’S TEA BAR
Nizzaklassen: 30, 32, 43
DD 650 007
Nizzaklasse: 25
Quelle: DPMA