Markenanmeldung für “+1”

Am 21.11.2011 wurde von Google der Markenschutz für nachfolgende Wort-/Bildmarke beim Europäischen Markenamt HABM beantragt.


Markennummer: 10430511

Beansprucht wird der Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen:

09 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte.
41 Erziehung und Unterhaltung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten.
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software.
45 Von dritten erbrachte persönliche und soziale dienstleistungen betreffend individuelle bedürfnisse; Betrieb von sozialen Online-Netzen.

Quelle: HABM

Mittels des Buttons in der Sidebar können Sie die Marke hier direkt zum Einsatz bringen ;-)

MontagsMarken 03. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 17.01.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 187 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302011000578

Nizzaklassen: 30, 43

302011000572

Nizzaklassen: 09, 35, 41

302011002535

Nizzaklassen: 35, 42, 44

302011002648

Nizzaklassen: 35, 41, 42

Quelle: DPMA

Fundstück des Tages: AUSSIE BUGGER DOLL

Das Fundstück des Tages kommt heute von unserem Australien Korrespondenten.

Unter der Registernummer 884360 führt das Australische Markenamt folgende Marke:

AUSSIE BUGGER DOLL WHEN EVERYTHING SEEMS WRONG AND NOTHING IS GOING ; RIGHT FOR YOUR TEAM. BEFORE YOU GO AND KICK THE DOG, SLAM THE DOOR, ; PUNCH SOMEONE’S LIGHTS OUT OR SMASH THE T.V. AND YELL? &%@*?-:”&*?+, ; HERE IS A LITTLE AUSSIE BUGGER DOLL. JUST GRAB IT FIRMLY BY THE LEGS ; AND FIND A PLACE TO THROW IT, AND. AS YOU BEAT THE LIVING STUFFING OUT ; OF IT? THEN SCREAM OUT…. BUGGER BUGGER BUGGER

Beansprucht wird der Schutz in Klasse 28.

Quelle: ipaustralia.gov

Anheuser Busch erwirbt Markenrechte an “Budweiser Bier”

Was ein jahrzehntelanger Markenstreit mit zahllosen Gerichtsverfahren nicht bewirken konnte, erreicht der US-Braukonzern Anheuser Busch jetzt durch die Hintertür.

Wie gestern bekannt wurde, kauft sich der US-Konzern in die Budweiser Bürgerbrauerei ein und erwirbt somit deren Namensrechte, die die kleine Brauerei gemeinsam mit der viertgrößten tschechischen – und immer noch staatlichen – Bierbrauerei Budejovicky Budvar hält.

[…] Dass es Anheuser-Busch bei der Übernahme rein um die Namensrechte zu gehen scheint, gilt als ausgemachte Sache.

Der bisherige Aktionär der Budweiser Bürgerbrauerei, Harvestor, hatte die Brauereiproduktion – wie das Bier Samsun – zuvor aus dem ­Unternehmen ausgegliedert. Anheuser-Busch übernimmt somit de facto nur die Markenrechte.

Quelle: Wirtschaftsblatt.at

Für die tschechische Brauerei finden sich im Markenregister Tschechiens z.b. folgende für Anheuser sehr interessante Marken.


Markennummer: 344817


Markennummer: 180578

Ein vergleichbares Vorgehen könnte für Anheuser-Busch Sinn machen, wenn tatsächlich die derzeit staatliche Bud?jovický Budvar privatisiert werden sollte.

Löschungen nach Widerspruch (01/2011)

Die nachfolgendne Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

306 61 549
PROPURA
Nizzaklassen: 03, 05

307 16 923
IPA
Nizzaklassen: 09, 16, 38, 42

30 2009 030 619

Nizzaklasse: 07

Quelle: DPMA