Die Zahl des Tages: 64 042 (-7,4%)

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Anmeldezahlen für das Jahr 2011 veröffentlicht.

Marken

Im Jahr 2011 wurden in Deutschland 64 042 Marken angemeldet. 51 322 Marken wurden im Markenregister eingetragen, somit im Schnitt 205 Marken pro Arbeitstag. Die Zahl der Anmeldungen ging im Vergleich zum Jahr 2010 (69 137) um 7,4 Prozent zurück, die Eintragungen stiegen um gut 3 Prozent (2010: 49 761).

Die meisten Markenanmeldungen, nämlich 13 058, stammen weiterhin aus Nordrhein-Westfalen. Am kreativsten ist Hamburg mit 185 Anmeldungen je 100 000 Einwohner.

Rund 781 000 nationale Marken sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Aber auch die Zahlen zu den anderen Schutzrechten sind interessant:

Patente

58 997 Erfindungen wurden im Jahr 2011 beim DPMA zum Patent angemeldet. Dies waren 438 Anmeldungen (0,7 %) weniger als 2010. 78,6 Prozent der Anmeldungen stammen von Anmeldern, die ihren Wohn- oder Firmensitz in Deutschland haben, 21,4 Prozent von Anmeldern mit Sitz im Ausland. Der Anteil ausländischer Anmeldungen ist um 0,9 Prozent gestiegen. Dabei dominieren Anmeldungen aus den USA (4 362; +2,7 Prozent), aus Japan (2 957; -1,6 Prozent) und aus der Republik Korea (940; +37,2 Prozent).

26 467 Patentprüfungsverfahren wurden im Jahr 2011 abgeschlossen. In 11 891 Verfahren (44,9 Prozent) wurden Patente erteilt. 4 619 Patentanmeldungen (17,5 Prozent) wurden nach der Prüfung zurückgewiesen; die restlichen 37,6 Prozent der Prüfungsverfahren mangels Gebührenzahlung oder wegen Zurücknahme durch den Anmelder beendet. Zudem gingen 10 868 Rechercheanträge beim DPMA ein, 10 754 Recherchen wurden durchgeführt. Insgesamt waren in Deutschland zum Jahresende 2011 über 526 000 Patente in Kraft.

Am innovativsten sind nach wie vor der Fahrzeug- und der Maschinenbau. Diese Branchen führen die deutsche Patentstatistik seit Jahren an.

Die meisten Anmeldungen stammen im Jahr 2011 erneut aus Baden-Württemberg (14 355; -2,9 Prozent), Bayern (13 340; +2,5 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (7 052; -6,4 Prozent), wobei Bayern den Abstand zu Baden-Württemberg weiter deutlich verringern konnte.

Die Liste der 50 aktivsten Patentanmelder wird weiterhin mit großem Vorsprung von der Robert Bosch GmbH mit 3 602 Anmeldungen angeführt. Auf Platz 2 und 3 folgen die Daimler AG (2 014 Anmeldungen) und die Siemens AG (1 910 Anmeldungen).

Geschmacksmuster

Geschmacksmuster schützen das Design von Produkten. Die Zahl der angemeldeten Muster stieg im Jahr 2011 auf 52 585. Dies bedeutet ein Plus von 7,1 Prozent im Vergleich zu 2010 (49 091).

Insgesamt sind über 283 500 Geschmacksmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.

Gebrauchsmuster

Bei den Gebrauchsmustern, die wie Patente technische Erfindungen schützen, gingen die Anmeldezahlen im Vergleich zum Vorjahr um 9,3 Prozent zurück (15 486; 2010: 17 067).

Es sind rund 96 000 Gebrauchsmuster in Deutschland eingetragen.

Quelle: DPMA

Interessante Marke für Fußballfans – und Juristen


EU Marke: 10507762
Nizzaklassen: 09, 28

Quelle: HABM

Für den Fußballfan ist die Fragestellung klar: Wer ist dargestellt?

Darauf baut die juristische Fragestellung auf. Verletzt diese Darstellung die Rechte der Fußballer? Was ist mit den Vereinlogos? Stellt die Verwendung in dieser Marke ein Problem dar? Und warum müssen dann auch noch Legosteine abgebildet werden?

Löschungen nach Widerspruch (14/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

305 28 966
NANOFLON
Nizzaklasse: 21

306 58 376

Nizzaklassen: 09, 37, 42

30 2008 021 700
BIG BAHN
Nizzaklasse: 14

30 2009 017 350
bremgo.de
Nizzaklassen: 07, 12, 37

30 2010 052 916

Nizzaklassen: 44, 45

30 2010 058 745
da Vinci
Nizzaklassen: 06, 20

30 2010 068 109
PHABO
Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30, 32

Quelle: DPMA

Ende des Markenstreits – Google übernimmt G-mail

Jahrelang war diese Marke ein Ärgernis für Google, denn sie verhinderte die Nutzung der Marke GMail.


Registernummer: 30025697
Nizzaklassen: 38, 39, 42
Anmeldetag: 03.04.2000

Am 13. April 2012 hat Google die Marke übernommen und damit den jahrelangen Rechtsstreit beendet.

Details zu der Vereinbarung gab es nicht: Über die Bedingungen sei Stillschweigen vereinbart worden. Darüber, ob und wie der Name eingesetzt werden solle, sei noch nicht entschieden, hieß es.

Quelle: Handelsblatt

MontagsMarken 16. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 18.04.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 172 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302011011401

Nizzaklasse: 09

302011023805

Nizzaklassen: 29, 30

302011021271

Nizzaklassen: 33, 41, 43

302011021830

Nizzaklassen: 09, 16, 41

Quelle: DPMA