Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

66 074
Duratin
Nizzaklasse: 02
Anmeldetag: 08.10.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

76 901
ADLER
Nizzaklasse: 16
Anmeldetag: 21.04.1904
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

147 935
Nettovasin
Nizzaklassen: 01, 03, 04, 05
Anmeldetag: 14.06.1911
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

151 799
Nestor Gianaclis
Nizzaklasse: 34
Anmeldetag: 14.07.1911
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Markenrecht – eine Falle für Existenzgründer

Das Fernsehen hat ihn für sich entdeckt: den gemeinen Existenzgründer. Viele Sendungen, sowohl im öffentlich-rechtlichen als auch und besonders im privaten TV, begleiten junge Start-up-Unternehmen in der Phase der Existenzgründung.
Da ein komplett durchorganisierter und -strukturierter Jungunternehmer aus Mediengesichtspunkten eher uninteressant ist, finden wir im Fernsehen Menschen, die mit der Umsetzung ihrer Geschäftsidee heillos überfordert sind – immer nah am Rande des Nervenzusammenbruchs. Doch wenn wir uns die Realität anschauen und die Unterhaltungsintention des Fernsehens von den Geschichten subtrahieren, bleiben typische Fallen, die viele Existenzgründer nahezu magisch anzuziehen scheinen.

Eine dieser Fallen ist das Markenrecht.

Kein Wunder, ist das Thema doch kaum im Alltag präsent und zur Allgemeinbildung gehört es erst recht nicht. Da fehlendes Wissen aber leider nicht vor den Konsequenzen bewahrt, ist eine Start-up-Karriere oftmals schon beendet, bevor sie überhaupt richtig begonnen hat – wie der folgende Fall eindrücklich illustriert.

Quelle: Markenserviceblog

Löschungsanträge (15/2012)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 15. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

307 41 400
EXPODOME
Nizzaklasse: 22

30 2009 058 703
Hamburger Hummeltour
Nizzaklassen: 35, 39, 41

30 2009 059 519
YOU & ME
Nizzaklassen: 16, 20, 21

30 2011 002 647

Nizzaklassen: 16, 25, 27

30 2011 009 605

Nizzaklassen: 36, 38, 45

30 2011 022 352
Mesodermistin
Nizzaklassen: 35, 41, 44

Quelle: DPMA

Bayern vs. Real 17:23

So positiv die sportliche Bilanz des FC Bayern München gegen Real Madrid auch ist, in den Markenregistern von HABM und WIPO liegen die Spanier deutlich vorn.

Insgesamt 23 Marken des REAL MADRID CLUB DE FUTBOL finden sich in den genannten Registern. Darunter finden sich das Vereinlogo


EU 8927816

und auch das Stadion SANTIAGO BERNABEU.


EU 8678691


EU 8749665

Der FC Bayern kontert mit


IR00641792

und


EU3806494.

Dafür sticht das Bayern Maskottchen und gewinnt einen Extrapunkt.


EU3777166.

Die Markenrechte zur


Deutsche Marke 30424361

und


EU 3784857

liegen neben diversen Wortmarken bei der Allianz SE.

Quellen: DPMA, HABM, WIPO