Löschungen (49/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 33 025
STAHLSCHLUESSEL
Nizzaklassen: 09, 16, 38, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 019 919
RUHWALD
Nizzaklasse: 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2010 024 314
Reconquista
Nizzaklassen: 18, 24, 25
Löschung nach §50 Abs. 3 – von Amts wegen

Quelle: DPMA

Nizzaklassifikation: Neue Begriffe

Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen:

Neue Begriffe

Folgende neue Begriffe sind in den Alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen enthalten:

Klasse Neuer Eintrag
1 Stammzellen, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke
5 Stammzellen für medizinische Zwecke
4 Ethanol [Treibstoff]
7 Windturbinen
8 Schmirgelfeilen
9 Musikdateien zum Herunterladen
9 Crashtest-Dummys
9 Sanduhren
9 Öfen für Laborzwecke
9 Leuchtdioden [LEDs]
11 Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]
9 Riemen für Mobiltelefone
10 Pulsmesser
11 Brotbackautomaten
14 Perlen, künstliche, zur Fertigung von Schmuck
16 Fotografien [Abzüge]
16 Dokumentenhüllen
26 Perlen, künstliche, ausgenommen zur Fertigung von Schmuck
19 Fertighäuser [Bausätze]
20 Jalousien (Innen-) für Fenster [Einrichtungsgegenstände]
20 Innenjalousien aus Stoff für Fenster
21 Papierkörbe
21 Sparbüchsen
25 Skihandschuhe
26 menschliches Haar
27 Textiltapeten
28 Modellbausätze [Spielwaren]
28 Skis und Surfbretter (speziell angepasste Taschen für-)
28 Steigklemmen [Bergsteigerausrüstung]
28 Jetons für Glücksspiele
30 Cheeseburger [Sandwichs]
32 Smoothies
35 Marketing
35 Modenschauen zu Werbezwecken (Organisation von-)
41 Modenschauen zu Unterhaltungszwecken (Organisation von-)
36 CO2-Emissionshandel [Maklertätigkeiten]
42 Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich
44 Pflanzung von Bäumen zum Zweck des CO2-Ausgleichs
37 Bauberatung
37 Tiefbohrungen nach Öl oder Gas
39 Flaschenabfülldienste
39 Transportlogistik
40 Kryokonservierung
40 Sandstrahlen (bisher Klasse 37)
41 Coaching [Ausbildung]
41 berufliche Umschulungen
41 Musikproduktion
42 Digitalisieren von Dokumenten [Scannen]
42 Architekturberatung
42 Labordienstleistungen (wissenschaftliche-)
44 Therapiedienste
45 Dienstleistungen auf dem Gebiet der nicht-juristischen Streitregelung
45 Vermietung von Tresoren

Quelle: DPMA

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

2 377

Nizzaklasse: 08
Anmeldetag: 01.10.1894
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

48 844
CEREBOS
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 08.02.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

49 988
Kronenstern.
Nizzaklasse: 32
Anmeldetag: 11.02.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

60 260
ANTIVOM
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 10.03.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

89 429

Nizzaklasse: 12
Anmeldetag: 12.05.1906
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

98 577
COALITE
Nizzaklasse: 04
Anmeldetag: 21.01.1907
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

98 578
COALINE
Nizzaklasse: 04
Anmeldetag: 21.01.1907
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Fernsehtipp: MARKENKULT / KULTMARKEN

Themenabend auf ARTE – heute ab 20:15

Die beiden Weltmarken Apple und Ikea haben zwar unmittelbar nichts miteinander zu tun, aber beiden gemeinsam ist, dass sie mit ihrem Image und ihren Werten einen wichtigen Platz im Leben vieler Menschen einnehmen und für Modernität und Fortschritt stehen. Der Themenabend gibt Antwort auf die Frage, warum es manchen Marken gelingt, eine so große Bedeutung im Alltag der Menschen zu erlangen.

Markenkult / Kultmarken
Dienstag 13. Dezember 2011 um 20.15 Uhr
Wiederholung am Freitag 16. Dezember um 10.00 Uhr
(Frankreich, 2011, 105mn)
ARTE F

Quelle: arte.tv