markenrechtliches Sammelsurium
Für das Jahr 2011 ist nach heutigem Stand insgesamt 3341 Marken die Eintragung ins Markenregister des DPMA versagt worden. Das sich noch mehr als 7000 Marken in Anmeldung befinden, wird sich diese Zahl in den nächsten Monatzen sicherlich noch erhöhen.
Die 3341 zurückgewiesenen Marken gliedern sich bezüglich der Markenform wie folgt:
Wortmarken: 2716 (81,3%)
Wort-/Bildmarken: 595 (17,8%)
Bildmarken: 21 (0,6%)
3D-Marken: 7 (0,2%)
Sonstige: 2 (0,1%)
TELLME (Registernummer: 301 03 968) heißt die jüngste Errungenschaft der Microsoft Corporation.
Die Marke genießt mit Anmeldepriorität vom 22.01.2001 Schutz für
Information mittels Computer- und Telefonnetzwerken über Dienstleistungen auf den Gebieten Transport- und Reisereservierung; Zustellung von Post- und anderen Sendungen; Abfahrtszeit- und sonstige Fahrplaninformation auf dem Gebiet der Personenbeförderung
in den Nizzaklassen 38 und 39.
Die Übernahme des Markenrechts wurde vom DPMA in der 16. Kalenderwoche veröffentlicht. Bisherige Markeninhaberin war die Tellme Networks, Inc. aus Mountain View in Kalifornien.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
307 32 245
Hot Cherry
Nizzaklassen: 09, 28
30 2008 056 014
Nizzaklassen: 35, 41, 42
30 2010 021 687
ORLA
Nizzaklasse: 05
30 2010 064 315
Nizzaklassen: 39, 41, 43
Quelle: DPMA
In der aktuellen Folge der Serie “Markenrecht für Existenzgründer” beschäftigt sich das Markenserviceblog mit dem Thema Namensfindung.
Wer seinen Produkt- oder Firmennamen beziehungsweise sein Logo als Marke anmeldet, hat bereits einen großen Teil des Weges hinter sich gebracht. Denn bevor Sie einen Namen als Marke anmelden können, müssen Sie zuerst einen haben. Und das ist schwieriger als es im ersten Moment den Anschein haben mag.
Ohne Strategien zur Namensfindung und ohne ein Rahmen gebendes Konzept kommt der Suchende beim Brainstorming schnell an den Punkt, an dem sich keine Ideen mehr einstellen wollen. Durch das Gehirn spukt nur noch bereits Erdachtes oder gar Veröffentlichtes anderer Unternehmen. Mit Kreativität hat die Namensfindung dann nicht mehr allzu viel zu tun. Und weil Namensfindung nicht so einfach ist, lassen sich viele Naming-Agenturen fürstlich dafür bezahlen. Doch es geht auch anders: Mit Strategien zur Namensfindung bringen Sie Licht ins Dunkel und Struktur ins Chaos.
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 02.05.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 185 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302011014669
Nizzaklassen: 14, 16, 25
302011014675
Nizzaklassen: 09, 25, 41
302011024018
Nizzaklassen: 35, 41, 43
302011024473
Nizzaklassen: 35, 39, 41
Quelle: DPMA
Konkurrenz für das DPMA in Nordsehl?
Owners change name of month-old restaurant after Lenox Lounge complains of trademark infringement
BPatG: 25 W (pat) 554/11 “Arthro-in-form”
University asks GlenOak to stop using trademarked logo
BPatG: 28 W (pat) 537/10 “Daytona”
Message from Director General Francis Gurry