markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
30 2009 063 015
Nizzaklasse: 41
30 2010 025 568
Sonarwave Festival
Nizzaklassen: 16, 41, 43
Quelle: DPMA
Wer bei Ewing an Dallas, J.R. und die Southfork Ranch denkt, wundert sich jetzt vermutlich, wer in drei Teufels Namen denn bitte Patrick Ewing ist.
Aber wem bei dem Namen unwillkürlich New York, Madison Square Garden, die Knicks oder das Dream Team in den Sinn kommen, der ist auf der richtigen Spur.
Der legendäre Center der New York Knicks hat die Wortmarke “PATRICK EWING” (Registernummer: 302011046655) übernommen.
Die Marke beansprucht mit Priorität vom 24.08.2011 Schutz in den Nizzaklassen 14, 18 und 25.
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
999 735
Euplit
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 59 899
Sachsendampf
Nizzaklassen: 16, 35, 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 29 865
Fruchtstrolche
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2011 012 739
Nizzaklasse: 35
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Ein sehr spannendes Projekt hat Google kürzlich vorgestellt – als Arbeitstitel wurde “GLASS” kolportiert.
Jetzt wurde unter der Nummer 10991826 die Wortmarke “GLASS” beim Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet.
Mit Priorität vom 26.06.2012 wird der Schutz in der Nizzaklasse 09 für
Computer hardware; computer peripherals; wearable computer peripherals; peripherals for mobile devices; wearable peripherals for mobile devices; computer hardware for remotely accessing and transmitting data; computer peripherals for remotely accessing and transmitting data; peripherals for mobile devices for remotely accessing and transmitting data; computer hardware for displaying data and video; computer peripherals for displaying data and video; peripherals for mobile devices for displaying data and video; computer software.
beantragt.
Ich bin jedenfalls gespannt, wie das HABM diese Marke beurteilt. Was meinen die MarkenBlog Leser?
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
399 51 820
Schwabenstrom
Nizzaklassen: 39, 40
302 05 821
DINCH
Nizzaklasse: 01
302 42 961
MEET THE ONE
Nizzaklassen: 38, 42, 45
30 2010 075 167
Nizzaklasse: 25
30 2011 058 346
Nizzaklasse: 25
30 2011 058 468
Nizzaklasse: 25
Quelle: DPMA
Unter dem Titel “China Trademark Safari: The Final Installment” hat Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins seine chinesischen Marken-Impressionen veröffentlicht.