markenrechtliches Sammelsurium
Weil wir grade beim Thema Löschungsanträge sind –
Der Slogan “Wir sind das Volk“ soll auch weiterhin markenrechtlich geschützt bleiben. Wie es von Seiten der Stadtverwaltung Leipzig hieß, will die Stadt die Markenrechte übernehmen.
Quelle: Leipzig-Seiten.de
Offenbar ist es den Markeninhabern auch mit der Verteidigung gegen den anhängigen Löschungsantrag ernst, denn inzwischen wurde CMS Hasche Sigle zum Vertreter bestellt und im Markenregister eingetragen.
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 13. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2009 036 027
Nizzaklasse: 03
30 2010 019 842
Nizzaklassen: 09, 16, 25
30 2010 039 154
Nizzaklassen: 9, 41, 43
Quelle: DPMA
Registernummer: 302010003026
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 30
Quelle: DPMA
Registernummer: 793449
Registernummer: 963179
Quelle: DPMA
“visionary innovators” lautet das Motto des diesjährigen World Intellectual Property Days.
Mehr Informationen finden sich auch auf der World Intellectual Property Day Facebookseite.
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 04.04.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 223 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302011017874
Nizzaklassen: 16, 25, 35, 37
302011011151
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41
302011019425
Nizzaklassen: 16, 25, 35
302011019177
Nizzaklassen: 41, 43
Quelle: DPMA