
EU Marke 8669236
Nizzaklassen: 09, 14, 16, 25, 28
Inhaber: Usain St. Leo, Bolt

EU Marke 10834158
Nizzaklassen: 03, 14, 16, 18, 25, 28, 41
Inhaber: Usain St. Leo, Bolt
Quelle: HABM
markenrechtliches Sammelsurium

EU Marke 8669236
Nizzaklassen: 09, 14, 16, 25, 28
Inhaber: Usain St. Leo, Bolt

EU Marke 10834158
Nizzaklassen: 03, 14, 16, 18, 25, 28, 41
Inhaber: Usain St. Leo, Bolt
Quelle: HABM
Eintragungsofferten und nichtamtliche Verlängerungsschreiben sind für Markenanmelder inzwischen ein alter Hut, über eine neue Betrugsmasche informiert jetzt das Deutsche Patent- und Markenamt.
Warnung vor vermeintlichen Außendienstmitarbeitern des DPMA
(26.07.2012)
Wir haben die Information erhalten, dass Betrüger sich unter Vorlage angeblicher Dienstausweise als “Außendienstmitarbeiter” des Deutschen Patent- und Markenamtes ausgeben. Sie geben vor, Schutzrechtsanmeldungen überprüfen zu wollen und mit dem Einzug der entsprechenden Gebühren betraut zu sein. Dies entspricht jedoch nicht den Tatsachen.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass das Deutsche Patent- und Markenamt keine Außendienstmitarbeiter beschäftigt.

Registernummer: 39625171
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1083 vom 24.07.2012:
Sexwette
Strawanzen
Sing Um Dein Leben
Popnovelle
So geil ist Deutschland
Quelle: Titelschutzanzeiger
Im Streit um ein Puddingdesign hat das OLG Düsseldorf soeben die Berufung des Lebensmittelherstellers Dr. Oetker gegen die Supermarktkette ALDI zurückgewiesen.
Quelle: beck-blog

EU Hörmarke: 11051951
Nizzaklassen: 09, 28, 37, 38, 41, 42
Anmeldedatum 18.07.2012
Quelle: HABM