Das Magazin markenartikel hat seine alljährliche Untersuchung zu den Top-Kanzleien für Markenanmeldungen veröffentlicht.
Auffällig ist dabei, dass die im Ranking führenden Kanzleien alle aus Norddeutschland kommen.
Schweizer im Vorteil –
jedenfalls bei Markenanmeldungen in Libyen.
Neuanmeldungen seien hingegen nicht möglich – es sei denn, der Anmelder ist Schweizer.
Die Schweiz hat kürzlich Beziehungen mit der libyschen Übergangsregierung aufgenommen. Als Folge daraus sei es für Schweizer möglich, Markenanmeldungen in Libyen einzureichen.
Quelle: Markenserviceblog
Neuseeland tritt dem Madrider Markensystem bei
Neuseeland ist als 88. Staat dem Madrider Markensystem beigetreten. Das Abkommen wird in Neuseeland am 10. Dezember in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Eine Liste der nunmehr 88 Mitgliedsstaaten findet sich auf der Webseite der World Intellectual Property Organization.
Fundstück des Tages
Irgendwelche Assoziationen zu folgender Bildmarke?
Registernummer: 302011025578
Nizzaklassen: 16, 25, 26
Quelle: DPMA
LG Köln: Urteil zu “scheißRTL”
Der Privatsender RTL wehrt sich gegen den Verkauf von T-Shirts mit der Aufschrift “Scheiß RTL”. Vor dem LG Köln hat er nun erfolgreich den Hersteller der T-Shirts, den Grimme-Online-Award-Preisträger Holger Kreymeier, auf Unterlassung verklagt. Der wollte sich mit dem bösen Wort offenbar an den Slogan “Mein RTL” des Senders anlehnen.
Es sind noch keine Urteilsgründe veröffentlicht. Der Preesesprecher des gerichts teilt mit der Ausdruck “Scheiß RTL” sei nach Ansicht des Gerichts „eine pauschale und ehrverletzende Herabwürdigung und keine Auseinandersetzung satirischer Art“.
Quelle: Beck-Blog
Diesen Verfahrensausgang hatte man nach dem Verhandlungsbericht auch erwarten können.
Das offizielle WM Maskottchen 2014 ist ein Gürteltier
Die FIFA und das lokale Organisationskomitee (LOC) freuen sich, den wohl bald schon prominentesten Botschafter der FIFA Fussball-Weltmeisterschaft 2014™präsentieren zu dürfen: ein Dreibinden-Gürteltier (Tolypeutes tricinctus) aus dem Hochland des WM-Ausrichters Brasilien.
Quelle: FIFA.com
Und auch die passende Marke ist bereits auf den Weg gebracht. Am 06.09.2012 hat die FIFA die folgende Bildmarke beim Schweizer Markenamt zur ANmeldung eingereicht.
Markennummer CH60753/2012
Nizzaklasse: 01, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 45
Quelle: IGE
Für die Europäische Union wurde die Markenanmeldzung sogar schon am 03.09. 2012 eingereicht. Das Harmonisierungsamt führt die Marke unter der Markennummer 11158334.
Auch die passende dreidimensionale Marke liegt dem HABM zur Prüfung vor.
Markennummer: 11165891
Quelle: HABM