Löschungen nach Widerspruch (09/2013)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 26 750
Mac Taurus
Nizzaklasse: 09

306 27 842
Duft-Smiley
Nizzaklassen: 03, 05

306 27 844
WC-Smiley
Nizzaklassen: 03, 05

307 43 984
NOX
Nizzaklasse: 32

30 2008 030 151

Nizzaklassen: 35, 36

30 2009 036 288

Nizzaklassen: 18, 20, 24

30 2010 049 587
Reduzym
Nizzaklassen: 05, 29, 30

30 2011 042 275

Nizzaklassen: 35, 36

30 2011 047 988

Nizzaklasse: 44

30 2011 053 177

Nizzaklasse: 19

30 2012 002 326
Pascha Sultan
Nizzaklassen: 29, 30, 43

Quelle: DPMA

Markenanmeldezahlen analysiert

Rechtsanwalt Karsten Prehn hat sich auf dem Markenserviceblog mit den jüngsten Markenanmeldezahlen auseinandergesetzt und kommt zu folgenden Ergebnis.

Die EU-Marke ist in der Vergangenheit immer günstiger geworden. Die Amtsgebühren für eine elektronische Markenanmeldung betragen für 3 Nizzaklassen nur noch 900,- EUR und eine EU-Anmeldung vom Anwalt ohne Recherchen bekommt man auch schon für unter 300,- EUR. Die EU-Marke wächst zudem auch noch automatisch kostenlos mit – wie jüngst mit Kroatien gesehen. Wozu also noch eine deutsche Marke anmelden, sagen sich da viele Anmelder. An dieser Stelle ist Vorsicht angebracht!

[…] Die europäische Marke kann also durch bereits ein nationales Recht eines EU-Mitgliedslandes wieder zu Fall gebracht werden. Deshalb ist es bei einer EU-Markenanmeldung so wichtig, nicht nur EU-Gemeinschaftsmarken des HABM und IR-Marken der WIPO zu recherchieren, sondern auch alle nationalen Marken- und Firmendatenbanken aller europäischen Mitgliedsländer abzuprüfen.

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

64 092
Schimmelgespann
Nizzaklasse: 33
Anmeldetag: 25.09.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

162 498
OPTIFORM
Nizzaklassen: 03, 05
Anmeldetag: 05.06.1912
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA