IR Marke: 1051449
Nizzaklassen: 02, 30, 32, 33
IR Marke: 1075782
Nizzaklassen: 02, 30, 32, 33
Quelle: WIPO
markenrechtliches Sammelsurium
IR Marke: 1051449
Nizzaklassen: 02, 30, 32, 33
IR Marke: 1075782
Nizzaklassen: 02, 30, 32, 33
Quelle: WIPO
Bericht zum Markenstreit auf Spiegel Online.
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
EU Marke: 11410552
Nizzaklassen: 06, 12, 40, 42
Anmeldedatum: 26.11.2012
Inhaber: Volkswagen Aktiengesellschaft
Quelle: HABM
Der aktuelle Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA ist erschienen.
Ausgabe November 2012
+++ Editorial +++
+++ Schneller und einfacher zum Patent: Erleichterungen beim Patent Prosecution Highway +++
+++ 30. Oktober 2012 – Eröffnung der Erfindermesse iENA in Nürnberg – Patentanmeldungen im Aufwind +++
+++ Industriebesprechung im Deutschen Patent- und Markenamt +++
+++ Hinweis auf die Auswirkungen des Hurricans Sandy +++
+++ Elektronische Dienste +++
—Deutschland beteiligt sich an TMview —
—Veröffentlichungstage der Patent-, Geschmacksmuster- und Markenblätter im Jahr 2013 —
—Online-Akteneinsicht über DPMAregister verzögert sich —
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
—Was muss ich beachten, wenn ein Fristende auf Heiligabend oder Silvester fällt? Wie kann ich die Frist trotz Schließung des DPMA einhalten? —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
—DPMAregister – Markenrecherche —
+++ Achtung Piraten! Auftaktveranstaltung zur Produkt- und Markenpiraterie in der IHK Aachen +++
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 05.12.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 149 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302011057112
Nizzaklassen: 32, 33, 43
302011065442
Nizzaklassen: 20, 25, 28, 32, 39, 40, 43, 44
302011067542
Nizzaklassen: 16, 35
302011065684
Nizzaklasse: 41
Quelle: DPMA