heißt die neuste Markenanmeldung der Google Inc. Unter der Nummer 11740768 führt das Harmonisierungsamt die Marke in den Nizzaklassen 09 und 42.
Interessante Pudel
Heute widmen wir uns einmal der Vienna Klassifikation der Bildbestandteile von Marken. Generell passt die vom Amt vorgenommene Gruppierung in die Viennaklassen recht gut, obwohl die Klassifikation insbesondere bei abstrakten Darstellungen bestimmt nicht immer einfach ist. Unkomplizierter sind da schon einfach zu erkennende Gegenstande oder Lebewesen, die ganz klar einer Klasse zugeordnet werden können.
Das Deutsche Patent- und Markenamt führt beispielsweise 17 Marken in der Klasse 3.1.11 Pudel. Anders als andere Hunderassen ist ein Pudel eigentlich recht einfach zu identifizieren. Trotzdem gibt es aber auch einige nicht ganz dem Rassestandard entsprechende Pudel im Markenregister.

Markennummer 709196

Markennummer 30009023

Markennummer 30092890

Markennummer 30604021
Quelle: DPMA
Microsofts neue Marken
Die nachfolgenden Wortbildmarken hat die MICROSOFT CORPORATION in den letzten Tagen als Europäische Gemeinschaftsmarke zur Anmeldung gebracht.

Markennummer EM11752763
Anmeldedatum 19.04.2013
Nizzaklasse 09

Markennummer EM11760816
Anmeldedatum 23.04.2013
Nizzaklasse 09
Quelle: HABM
Löschungen (16/2013)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 099 690
MENO-BALANCE
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 43 503
Vinovit
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 73 658
Viewy
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 19 980
Diabetowell
Nizzaklassen: 05, 44
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 38 719

Nizzaklassen: 09, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 39 794
Global Visa Solutions
Nizzaklassen: 35, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
306 39 795
Global Visa Services
Nizzaklassen: 35, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 29 964
DEBRA
Nizzaklassen: 01, 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Produkt- und Markenpiraterie: “Warum man auf das Original vertrauen sollte”
“Copycats” machen vor nichts halt – angefangen von Bekleidung über technische Geräte und Haushaltswaren bis hin zu Erklärvideos. Zum Welttag des geistigen Eigentums am 26. April 2013 erklärt eine simpleshow in knapp vier Minuten, “warum man auf das Original vertrauen sollte”. Das Erklärvideo verdeutlicht, welche Schäden Plagiate und Fälschungen anrichten.
Auf den ersten Blick scheint es verlockend: Die Kopie sieht genauso aus wie das Original, aber der Preis ist deutlich niedriger. Auf den zweiten Blick wird schnell klar: Die Kopie kann nur selten mit dem Original mithalten. In vielen Fällen birgt deren mindere Qualität sogar Gefahren. Doch sind Verbraucher oft blauäugig: Warum für den Film bezahlen, wenn es ihn auch kostenlos gibt? Und wen stören ein paar gefälschte Urlaubsmitbringsel?
Die Verletzungen der Schutzrechte des geistigen Eigentums verursachen in Deutschland volkswirtschaftliche Schäden von schätzungsweise 50 Milliarden Euro pro Jahr, so eine Studie von Ernst & Young. Schließlich haben Unternehmen viel Zeit und Geld in die Entwicklung von Ideen und Produkten investiert. Zum Tag des geistigen Eigentums wollen Plagiarius und simpleshow mit einem Erklärvideo auf die Bedeutung des Schutzes geistigen Eigentums hinweisen. Die simpleshow ist online unter www.plagiarius.com/simpleshow_de abrufbar und im Museum Plagiarius in Solingen zu sehen. “Wir freuen uns sehr, dass simpleshow unseren Kampf gegen Plagiate unterstützt. Das Erklärvideo ist kurzweilig und bringt die Problematik leicht verständlich auf den Punkt”, sagt Christine Lacroix, 2. Vorsitzende des Museum Plagiarius e.V.
In wenigen Minuten erfahren die Zuschauer alles Wissenswerte zum Thema. Dabei bedient sich die simpleshow der bewährten Papier-Legetrick-Technik. Zu sehen sind Zeichnungen, zwei Hände und ein gut komponiertes Zusammenspiel aus Bild und Ton. “Mit dieser Art der Erklärvideos haben wir einen Marktstandard geschaffen – das ruft natürlich Nachahmer auf den Plan”, erläutert Detlev Weise, CEO der simpleshow GmbH. Das 2008 gegründete Unternehmen gehört zu den Vorreitern für Erklärvideos und ist mittlerweile Marktführer. “Deshalb sind Plagiate und Copycats auch für uns als Unternehmen ein großes Thema”, fügt Weise an. “Wir legen Wert darauf, dass unsere Kunden erkennen können, welches das Original ist und wo Qualität und Service gewährleistet werden.”
Quelle: Pressemitteilung
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1120 vom 23.04.2013:
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Quelle: Titelschutzanzeiger