Quelle DPMA Jahresbericht
Löschungen (25/2013)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
30 2010 060 734
Pfeffi
Nizzaklasse: 33
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA
Dicke Eier bleiben am Markt
Dickmanns
(Registernummer 302011057715)
weisen nach Auffassung des LG Düsseldorf einen ausreichenden Abstand zum geschützten Design einer Münsteraner Werbeagentur auf.
Aus für Brockhaus?
Der Titelschutzanzeiger berichtet über die Pläne für die Traditionsmarke Brockhaus.
Die Markenrechte am Kennzeichen Brockhaus liegen für den Bereich der Druckereierzeugnisse (Nizzaklasse 16) bei der inmediaONE] GmbH mit Sitz in Gütersloh.
Die prioritätsälteste Marke datiert aus demnm Jahr 1929 und wird vom DPMA unter der Registernummer 408413 geführt.
DPMA sucht Patentprüfer/Patentprüferinnen
Das Deutsche Patent- und Markenamt ist das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland mit Sitz in München, Jena und Berlin. Als Bundesoberbehörde sind wir dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnet. Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt
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Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1129 vom 25.06.2013:
Leider Geil Heute
Einstürzende Hüpfburgen
Holla die Waldfee
NeXt please!
Who Wants To Fuck My Lesbian Girlfriend?
Quelle: Titelschutzanzeiger