Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 62 522
Nizzaklassen: 25, 41, 43
Quelle: DPMA
WE LOVE ANGIE !!! – die Marke des Tages
WE LOVE ANGIE !!!
Aktenzeichen 30578078.6
Nizzaklasse 32, 33, 41
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„=Wir lieben die Bundeskanzlerin Angela Merkel = Slogan ohne indiv. Eigenart n.u.”
Quelle: DPMA
MontagsMarken 38. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 17.09.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 146 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302012007651
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 42, 45
302012046799
Nizzaklassen: 35, 36, 42
302012049213
Nizzaklassen: 18, 25, 40
302012049475
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Löschungen nach Widerspruch (37/2013)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
30 2011 000 195
Nizzaklassen: 41, 43
30 2011 008 206
Nizzaklassen: 18, 25, 35
30 2012 000 477
Nizzaklassen: 29, 30, 32, 43
30 2012 011 237
Nizzaklassen: 20, 21, 30
Quelle: DPMA
Marke Piesport
Über den Markenschutz der Weinmarken Piesporter Goldtröpfchen und Piesporter Treppchen berichtet volksfreund.de.
Das DPMA führt die Wortmarke Piesporter Goldtröpfchen seit 1983 unter der Registernummer 2092524. Das Piesporter Treppchen ist unter der Nummer 2913497, ebenfalls mit Priorität von 1983, registriert. Bei beiden Marken handelt es sich um Kollektivmarken.
Dieser Sachverhalt erklärt auch die genannten Kosten in Höhe von 4500.- EUR für die alle 10 Jahre anfallende Markenverlängerung. Denn die amtlichen Verlängerungsgebühren für eine Kollektivmarke (bis zu drei Nizzaklassen) betragen 1800.- EUR, während für die normale Wortmarke lediglich 750.- EUR anfallen.