Gut gemachte und lesenswerte Übersicht über die Auswirkungen des Urteils des Gerichtshof in der Rechtssache C-307/10 „IP Translator”.
Pep – die Marke des Tages
In München stellt sich heute der neue Trainer der Bayern der Presse. Im Markenregister findet sich die gängige Kurzform des Vornamens von Josep Guardiola – Pep über 150 mal.
Die einzige Marke mit einem Bezug zum spanischen Startrainer ist die Wortmarke “MIA HAM PEP” (Aktenzeichen 3020130026578) des Komikers Matze Knop. Die Marke wurde am 19.04.2013 für Waren der Klassen 16, 24 und 25 angemeldet.
Quelle: DPMA
MontagsMarken 25. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 18.06.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 126 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302012035661
Nizzaklassen: 16, 35, 36, 41
302012035631
Nizzaklassen: 25, 35, 36
302012035259
Nizzaklassen: 37, 39, 40, 42
302012005575
Nizzaklasse: 34
Quelle: DPMA
BPatG: Sex Republik
Mit der Unterscheidungskraft der Wortmarke “Sex Republik” hatte sich der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Beschwerdesache 28 W (pat) 40/12 zu befassen.
Sonntagslinks
Furzpupe – das Fundstück des Tages
Registernummer: 302009030818
Nizzaklassen: 16, 25, 28
Quelle: DPMA