DPMA Newsletter

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe November 2013
+++ Editorial +++
+++ Patentrechtsnovelle verkündet: Optimierung der Verfahrensabläufe beim Deutschen Patent- und Markenamt und mehr Transparenz +++
+++ Online-Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern ist jetzt auch ohne Signatur möglich +++
+++ DPMA verzeichnet steigende Anmeldezahlen bei gewerblichen Schutzrechten +++
+++ 24. Dezember bis 1. Januar: DPMA geschlossen +++
+++ Drei auf einen Streich: Revision der IPC, der Nizzaer Klassifikation und der Locarno-Klassifikation zum 1. Januar 2014 +++
+++ Elektronische Dienste +++
— DPMAconnect jetzt auch für Patent- und Gebrauchsmusterdaten —
— DPMAdirekt 2.8a steht ab sofort zur Verfügung —
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— Familienrecherche in DEPATISnet —
+++ Patentinformationszentren verabschieden Leitbild +++
+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Quelle: DPMA

MontagsMarken 48. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 26.11.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 152 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302012060791

Nizzaklassen: 06, 12, 40, 42

302012061107

Nizzaklassen: 18, 25, 28

302012061872

Nizzaklassen: 29, 30, 43

302012060799

Nizzaklassen: 25, 35, 41

Quelle: DPMA