“WIR SIND DAS VOLK WSDV” Löschungsantrag veröffentlicht

Gegen die Wortmarke WIR SIND DAS VOLK WSDV (Registernummer 30 2011 036 817) ist im aktuellen Markenblatt des DPMA ein Löschungsantrag nach §50 MarkenG “Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse” veröffentlicht worden.

Die Marke war im Zuge des Löschungsantrages gegen die Wortmarke “Wir sind das Volk” der Stadt Leipzig bekannt geworden. Kürzlich hatte das Rechtsamt der Stadt Leipzig angekündigt gegen die Marke “WIR SIND DAS VOLK WSDV” vorgehen zu wollen.

Was meinen die MarkenBlog-Leser?

Ist der Löschungsantrag gegen die Marke berechtigt und aussichtsreich?

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MontagsMarken 35. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 27.08.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 142 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302012007154

Nizzaklassen: 16, 32, 33, 35, 41, 43

302012046123

Nizzaklassen: 16, 35, 41

302012046151

Nizzaklassen: 35, 36, 37
Schutzunfähig – Zurückgewiesen

302012046309

Nizzaklassen: 29, 30, 43

Quelle: DPMA

Die Marke des Tages


Schweizer Marke
Aktenzeichen 57519/2011
Nizzaklasse 16, 38, 41
Inhaber Union des Associations Européennes de Football (UEFA)

Quelle: Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE)

Aktueller Titelträger ist seit gestern Franck Ribéry, der selbst übrigens ohne eingetragene Marke beim Deutschen oder Europäischen Markenamt auskommt.

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

172 902
ACETYLIN
Nizzaklasse: 05
Anmeldedatum: 20.01.1913
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

176 940
“Soll & Haben”
Nizzaklassen: 1, 2, 3, 4, 5, 13, 16, 29, 30, 31, 32, 33, 34
Anmeldedatum: 25.01.1913
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

188 166
cedo nulli
Nizzaklassen: 16, 28
Anmeldedatum: 23.05.1913
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA