Schweiz: Markenproblem für Brasiliens Fußballverband

In der Schweiz liegen die Markenrechte für das Kennzeichen


Aktenzeichen: 08526/1997

mit Priorität vom 27.10.1997 bei der L. Kommerell Gesellschaft m.b.H. & Co. mit Sitz in Hohenems, Österreich. Die Marke beansprucht Schutz in den Klassen 18, 25 und 28.

Waren & Dienstleistungen
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in dieser Klasse enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sport- und Freizeitbekleidungsstücke (nicht in anderen Klassen enthalten); Stiefel und Schuhe, Gürtel, Hüte, Kappen, Handschuhe, Handgelenksbänder, Stirnbänder
28 Turn- und Sportartikel soweit in dieser Klasse enthalten

Quelle: IGE

CBF – Marke von der Realität überholt

Als die Confederacao Brasileira de Futebol ihr Logo


(Aktenzeichen: C45355)

am 08.07.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Eintragung anmeldete, konnte man in Rio de Janeiro zwar hoffen aber nicht wissen, dass das Logo schon 1994 um einen weiteren Stern erweitert werden durfte. Denn die Sterne symbolisieren die errungenen Weltmeisterschaften. Aktuell zieren folglich fünf Sterne das Logo des Fußballverbandes.
Pragmatisch ging man also dazu über ab 2005 auf Sterne in der Markenanmeldung zu verzichten und die älteren mit Sternen versehenen Marken nicht zu verlängern.


EU-Marke: 11977063

Quellen: DPMA und HABM