Die digitale Reise des HABM im Jahr 2014 – für Statistikfreunde!
DPMA veröffentlicht die ersten “Pegida” Marken
Quelle: DPMA
Die derzeit prioritätsälteste Marke (25.12.2014) wird vom DPMA unter dem Aktenzeichen 3020140701480 geführt und beansprucht Schutz in der Klasse 35.
Am 31.12.2014 wurde dann eine weitere Wortmarke (Aktenzeichen 3020140753626) für die Klassen 25, 35 und 41 angemeldet.
Die Marke des Tages: Volksparkstadion
So soll es dann demnächst wieder heißen…
Gut, dass die Marke 2009 verlängert wurde und man offenbar nie die rechtserhaltende Benutzung auf den Prüfstand gestellt hat.
Zur Beurteilung von Schutzfähigkeit beim DPMA und HABM
Über einen Artikel in der WAZ zum Markenschutz für das Düsseldorfer Stadtlogo bin ich auf folgende Markenanmeldungen und ihre unterschiedliche Beurteilung durch die zuständigen Markenämter aufmersam geworden.
Aktenzeichen 3020120471315
Klasse(n) Nizza 38, 16, 25, 28, 35, 41, 42, 43, 45
Anmeldetag 31.08.2012
Aktenzustand Eintragung nicht möglich
Verfahrensstand des Anmeldeverfahrens Anmeldung zurückgenommen
Anders sieht es das HABM.
Markennummer 11609096
Nizzaklasse 16, 25, 35, 38, 39, 41, 42, 43
Anmeldedatum 27.02.2013
Bekanntmachung 11.06.2013
Eintragungsdatum 16.10.2014
Und dann ist da auch noch diese Marke.
Markennummer 09759101
Nizzaklasse 03, 09, 16, 25, 35, 38
Anmeldedatum 23.02.2011
Bekanntmachung 02.11.2011
Eintragungsdatum 09.02.2012
Quellen: DPMA, HABM
EU-Markenanmeldung “JESUISCHARLIE”
Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung vom 15.01.2015:
JESUISCHARLIE
Markennummer 13646294
Nizzaklasse 16, 21, 25
Waren & Dienstleistungen
16 Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papier und Pappe; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel.
21 Tassen; Tassen und Becher; Trinkbecher aus Porzellan; Isolierende Getränkehalter.
25 Bekleidungsstücke *; Kopfbedeckungen; Schuhwaren *.
Quelle: HABM
Jetzt – .berlin gibt 16.000 Domains frei
Am 21. Januar 2015 um 12:00 deutscher Ortszeit (11:00:00 UTC) gibt dotBERLIN rund 16.000 Domains, die aus unterschiedlichen Gründen bisher reserviert waren, zur Registrierung frei.
[…]
Eine Liste mit allen registrierbaren Domains ist hier [PDF] hinterlegt, die Liste verfügbarer Namen kann sich kurzfristig noch ändern.
Quelle: dot.berlin.de
Auf der Liste der Domains finden sich auch diverse registrierte Markennamen.