Im Gegensatz zum Deutsche Patent- und Markenamt sieht der 27. Senat des Bundespatentgerichtes das Kennzeichen “Dürpelfest” als unterscheidungskräftig an.
27 W (pat) 540/14 Beschluss des PBatG im Beschwerdeverfahren.
WIPO: Trends in International Trademark Filing Activity
Video mit WIPO Direktor Francis Gurry zu den aktuellen Trends im Madrider Markensystem.
WIPO: Anmeldezahlen 2014
Die World Intellectual Property Organization WIPO meldet für das Jahr 2014 folgende Anmeldezahlen auf Basis des Madrider Markensystems.
Markenanmeldungen: 47.885
Veränderung im Vergleich zu 2013: +2,3%
Quelle: WIPO
MontagsMarken 13. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 24.03.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 216 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302013062294
Nizzaklassen: 35, 41
302014017883
Nizzaklasse: 32
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
302014017896
Nizzaklasse: 43
302014042347
Nizzaklassen: 09, 28, 41
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Freitagsfundstück zur “Völkerverständigung”
Aus dem aktuellen Markenblatt des DPMA:
Quelle: DPMA