Aus dem aktuellen Markenblatt des DPMA:
Markennummer 302014057334
Nizzaklassen: 29, 30
Quelle: DPMA
DPMA am Wochenende offline
Aufgrund von Wartungsarbeiten steht die Online-Akteneinsicht in der Zeit von Samstag, 24.01.15, 00.00 Uhr bis Sonntag, 25.01.15, 24.00 Uhr nicht zur Verfügung. Wir bitten um Ihr Verständnis.
Quelle: DPMA
HABM: 2014 in Zahlen
Die digitale Reise des HABM im Jahr 2014 – für Statistikfreunde!
DPMA veröffentlicht die ersten “Pegida” Marken
Quelle: DPMA
Die derzeit prioritätsälteste Marke (25.12.2014) wird vom DPMA unter dem Aktenzeichen 3020140701480 geführt und beansprucht Schutz in der Klasse 35.
Am 31.12.2014 wurde dann eine weitere Wortmarke (Aktenzeichen 3020140753626) für die Klassen 25, 35 und 41 angemeldet.
Die Marke des Tages: Volksparkstadion
So soll es dann demnächst wieder heißen…
Gut, dass die Marke 2009 verlängert wurde und man offenbar nie die rechtserhaltende Benutzung auf den Prüfstand gestellt hat.
Zur Beurteilung von Schutzfähigkeit beim DPMA und HABM
Über einen Artikel in der WAZ zum Markenschutz für das Düsseldorfer Stadtlogo bin ich auf folgende Markenanmeldungen und ihre unterschiedliche Beurteilung durch die zuständigen Markenämter aufmersam geworden.
Aktenzeichen 3020120471315
Klasse(n) Nizza 38, 16, 25, 28, 35, 41, 42, 43, 45
Anmeldetag 31.08.2012
Aktenzustand Eintragung nicht möglich
Verfahrensstand des Anmeldeverfahrens Anmeldung zurückgenommen
Anders sieht es das HABM.
Markennummer 11609096
Nizzaklasse 16, 25, 35, 38, 39, 41, 42, 43
Anmeldedatum 27.02.2013
Bekanntmachung 11.06.2013
Eintragungsdatum 16.10.2014
Und dann ist da auch noch diese Marke.
Markennummer 09759101
Nizzaklasse 03, 09, 16, 25, 35, 38
Anmeldedatum 23.02.2011
Bekanntmachung 02.11.2011
Eintragungsdatum 09.02.2012
Quellen: DPMA, HABM