Aus gegebenem Anlass


Aktenzeichen 305775545
Nizzaklasse 25, 33


Aktenzeichen 302011062684.7
Nizzaklasse 16, 25, 41


Aktenzeichen 3020120518087
Nizzaklasse 28, 35, 41
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen


Markennummer 12538534
Nizzaklasse 01


Markennummer 01034477
Nizzaklasse 29, 30, 31, 32, 33

Elfer raus
Aktenzeichen H78598
Nizzaklasse 28

Quellen: DPMA, HABM, WIPO

Aus der Abteilung gelungene Anwaltsmarken

Wortmarke PatentLeaks
Europäische Gemeinschaftsmarke
Markennummer 09838434
Nizzaklasse 36, 42, 45
Inhaber Meissner, Bolte & Partner GbR

Waren & Dienstleistungen

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Bereitstellen und Betrieb einer Internet-Plattform zum Ausloben von Patentrecherchen; Bereitstellen und Betrieb einer Internet-Plattform mit Informationsinhalten betreffend gewerbliche Schutzrechte, insbesondere betreffend die Rechtsbeständigkeit von Patenten.
45 Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Durchführung von Patentrecherchen für Dritte.

Quelle: HABM