Ist Lönneberga eine geographische Herkunftsangabe und damit löschungsreif?
Mit dieser Frage hatte sich der 27. Senat des Bundespatentgerichts unter dem Aktenzeichen 27 W (pat) 5/14 zu befassen.
World Intellectual Property Day 2015 – Get up, stand up. For music.
Unter dem Motto “Get up, stand up. For music.” steht der diesjährige World Intellectual Property Day am 26. April.
Informationen stellt die WIPO auf ihrer Webseite und auf einer passenden Facebook Seite zur Verfügung.
Letzte Chance
zur Abstimmung über die besten Jurablogs 2015. Nur noch heute können Stimmen für die nominierten Blogs abgegeben werden – also los!
Googles neue Bildmarken
Die Neuzugänge in Googles Markenportfolio aus den ersten Märztagen.
EU Marke: 13787171
Anmeldedatum 03.03.2015
Nizzaklasse 09, 38, 42
Inhaber Google Inc.,
EU Marke: 13794979
Anmeldedatum 05.03.2015
Nizzaklasse 09
Inhaber Google Inc.,
Quelle: HABM
Aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger
Reiner B. Trug
Quelle: Titelschutzanzeiger.de
Apple will San Francisco monopolisieren
Da bin ich mal gespannt, wie das Europäische Markenamt die Schutzfähigkeit der Wortmarke
SAN FRANCISCO (Markennummer 13801758) beurteilt.
Die Apple Inc. hat die Marke am 06.03.2015 zur Anmeldung eingereicht.
Beansprucht werden die folgenden Waren:
Nizzaer Klassennummer 9
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Computer software; downloadable printing fonts.
Nizzaer Klassennummer 16
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Typeface; printing type and printing fonts.
Dass San Francisco eine nicht unbedeutende Stadt ist, sollte in der nur etwa 45 Meilen von Downtown San Francisco entfernten Apple Zentrale in Cupertino eigentlich bekannt sein.