Mit der Verwechslungsfähigkeit der Marken PatentTec und Patenthek hatte sich das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren 24 W (pat) 27/13 zu befassen.
Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte den Widerspruch gegen die Wort-/Bildmarke “PatentTec” aus der Wortmarke “Patenthek” zurückgewiesen. Im Beschwerdeverfahren kam der 24. Senat des Bundespatengerichts zu einer abweichenden Entscheidung, hob den Beschluss der Markenstelle auf und ordnete die Löschung der Marke für diverse Dienstleistungen an.
Fundstück des Tages: der Gerät
Markennummer 14263925
Nizzaklasse 07, 11, 16, 25, 29, 30, 32
Anmeldedatum 16.06.2015
Quelle: HABM
Markengrabbing
Das Thema Markengrabbing nimmt sich Dr. Carsten Ulbricht am aktuellen Beispiel zweier YouTuber mit Markenproblemen vor.
iWatch – doch noch Ärger für Apple
Obwohl Apple für seine Smartwatch ganz bewusst nicht den vorher kolportierten Namen “iWatch” gewählt hatte, bereitet das Kennzeichen “iWatch” jetzt Ärger.
Bericht in W&V
Volkswagen will die “Erste Liebe”
Markenanmeldung der Volkswagen AG beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 26.06.2015:
Wortmarke: ERSTE LIEBE
Aktenzeichen 3020150437034
Nizzaklasse 09, 12, 16, 35, 36, 37, 38, 41
Quelle: DPMA
3D-Marke: So war die Eintragung kein Problem
Aktenzeichen 3020150418536
Rechtsstand Eingetragen – Widerspruch möglich
Typ 3-D
Nizzaklassen: 16, 20, 21, 32, 33, 43
Inhaber ERDINGER Weißbräu
Quelle: DPMA
Das unbeschriftete Bierglas hatten die MarkenBlog Leser als nicht unterscheidungskräftig erachtet.