Aktenzeichen 50906/2007
Quelle: IGE
Kommt jetzt die e-Zigarette von Apple?
Markenanmeldung der Apple Inc. beim Schweizer Markenamt vom 18.06.2015:
Aktenzeichen 57318/2015
Nizzaklasse 34
Waren & Dienstleistungen
34 Raucherartikel; Tabak; Aschenbecher; Streichhölzer; Feuerzeuge für Raucher; elektronische Zigaretten
Quelle: IGE
Benelux: Jahresbericht des Markenamtes
Das Patent- und Markenamt der Benelux Staaten hat seinen Jahresbericht 2014 veröffentlicht.
Die Anzahl der Markenanmeldungen der letzten fünf Jahre:
Quelle: boip.int
Neue Google Marken
Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen der Google Inc. vom 02.07.2015:
Markennummer 14328942
Nizzaklasse 42
NEST CAM
Markennummer 14325625
Nizzaklasse 09, 38, 41, 42
Quelle: HABM
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
BPatG: Kein Glück für “BE HAPPY”
In der Beschwerdesache 26 W (pat) 35/13 gegen die Löschung der Wortmarke “BE HAPPY” hat das Bundespatentgericht die Auffassung des DPMA gestützt und die Beschwerde zurückgewiesen.