PEGIDA – ein Markenupdate

Über PEGIDA Markenanmeldungen habe ich in diesem Jahr bereits mehrfach berichtet. Nach einigen Monaten gibt es jetzt zu ersten Marken Einschätzungen des Markenamtes.

So wurden folgende Markenanmeldungen vom DPMA zurückgewiesen:

Aktenzeichen 3020140701480
pegida
Nizzaklasse 35

21.09.2015 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

Aktenzeichen 3020150026530
PEGIDA
Nizzaklasse 35, 41

21.07.2015 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 3020150093696

Nizzaklasse 16, 25, 35, 41

23.09.2015 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

Noch im Anmeldestadium befinden sich folgende Marken:

Aktenzeichen 3020140753626
PEGIDA
Nizzaklasse 25, 35, 41

Markennummer EU 13786645

Nizzaklasse 16, 18, 25, 35, 41

Quellen: DPMA, HABM

Markenliga Teil 02 – BVB und Schalke 04

Im zweiten Teil der Markenliga kommen die neuen Markenrechte der Revierrivalen Borussia Dortmund und Schalke 04 zum Zuge.

Borussia Dortmund setzt neben “Borussia Bier” und “Echte Liebe” auf bewährte Marken.


Aktenzeichen 3020140614367
Inhaber BVB Merchandising GmbH

Borussia Bier
Aktenzeichen 3020140089939
Inhaber BVB Merchandising GmbH


Aktenzeichen 3020140724863
Inhaber BVB Merchandising GmbH


Aktenzeichen 3020140724871
Inhaber BVB Merchandising GmbH

Die neusten Markenanmeldungen des Fußballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. sehen wie folgt aus:


Aktenzeichen 3020120322042
Inhaber Fußballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V.


Aktenzeichen 3020130467809
Inhaber Fußballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V.

knappenschmiede
Aktenzeichen 3020151049534
Inhaber Fußballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V.

Quelle: DPMA

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Markenliga Teil 01 – VfB Stuttgart und 1. FC Köln

Den ruhenden Spielbetrieb während der Länderspielpause habe ich genutzt, um die jüngsten Markenanmeldungen der Bundesligisten einmal näher anzusehen. Im heutigen ersten Teil der Betrachtung kommen der VfB Stuttgart und der 1. FC Köln zum Zug.

Der VfB Stuttart macht es kurz und knapp:


Markennummer: EU 13311261
Inhaber VfB Stuttgart 1893

Deutlich umfangreicher präsentierten sich die markenrechtlichen Aktivitäten der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA in den letzten Monaten. Drei deutsche und sechs europäische Marken stehen für die Kölner zu Buche.
Bei den Slogan-Marken geht der FC einen bemerkenswerten Weg. Der englische Slogan wird deutschlandweit angemeldet, während man für die deutschsprachige Variante europaweiten Schutz begehrt.

SPÜRBAR ANDERS.
Markennummer EU 13468103
Inhaber 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA

JUST DIFFERENT.
Aktenzeichen 3020140741377
Inhaber 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA

Auch Geißbock Hennes kommt aktuell zu markenrechtlichen Ehren.


Markennummer EU 13597687
Inhaber 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA

Die Bezeichnungen “Geißbockinfo” und “GEIßBOCKHEIM” wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Für “GeißBÖCKE“, “Geißbockecho“, “Geißböcke” und “GEIßBOCK” wird europaweiter Markenschutz angestrebt.

Quellen: DPMA, HABM

MontagsMarken 41. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 06.10.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 191 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302014062749

Nizzaklassen: 29, 32, 43

302014062514

Nizzaklasse: 30

302014061948

Nizzaklassen: 09, 14, 18, 25, 35, 41

302014040967

Nizzaklassem: 35, 37, 41

Quelle: DPMA