Markenliga 03. Teil – Hertha BSC und VfL Wolfsburg

Im dritten Teil der Markenliga präsentieren sich die neuen Markenrechte der Bundesligisten Hertha BSC und VfL Wolfsburg.

Beim Hauptstadtclub Hertha geht es nicht ohne das bekannte Fahnenlogo. Allerdings fallen bei den beiden folgenden Marken durchaus unterschiedliche Farbtöne ins Auge.


Aktenzeichen 3020130558944
Inhaber Hertha BSC GmbH & Co. KGaA


Markennummer EU 12861902
Inhaber Hertha BSC Rechte GmbH & Co. KG

Für den Vizemeister VfL Wolfsburg ist Fußball Alles. Markenrechtlich ist das aber nur schwierig zu etablieren. Denn die folgende Markenanmeldung


Aktenzeichen 3020130250656

wies das Deutsche Patent- und Markenamt wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) zurück.

Besser klappt das mit dem zusätzlichen Vereinsnamen und -logo.


Aktenzeichen 3020130250370
Inhaber VfL Wolfsburg-Fußball GmbH

Quellen: DPMA und HABM

Die Reform des europäischen Markensystems

Im April dieses Jahres wurde eine vorläufige Einigung zwischen dem Vorsitzenden des Europäischen Rates und Vertretern des Europäischen Parlaments erzielt, die die Reform des europäischen Markensystems betrifft. Diese wurde im Juni vom Ausschuss der Ständigen Vertreter des Europäischen Rates bestätigt. Somit ist die endgültige Durchführung der Reform im nächsten Jahr wahrscheinlich bald Realität. Wenn Sie also in nächster Zeit beabsichtigen, eine Marke für die gesamte EU anzumelden, werden die neu beschlossenen Änderungen für Sie wichtig sein. Denn vor allem kleine und mittlere Unternehmen sollen von den diesen profitieren. Welche Änderungen für Sie bei der Markenanmeldung relevant sein werden, fassen wir hier zusammen.

Weiterlesen auf Legal-Patent.com

PEGIDA – ein Markenupdate

Über PEGIDA Markenanmeldungen habe ich in diesem Jahr bereits mehrfach berichtet. Nach einigen Monaten gibt es jetzt zu ersten Marken Einschätzungen des Markenamtes.

So wurden folgende Markenanmeldungen vom DPMA zurückgewiesen:

Aktenzeichen 3020140701480
pegida
Nizzaklasse 35

21.09.2015 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

Aktenzeichen 3020150026530
PEGIDA
Nizzaklasse 35, 41

21.07.2015 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 3020150093696

Nizzaklasse 16, 25, 35, 41

23.09.2015 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

Noch im Anmeldestadium befinden sich folgende Marken:

Aktenzeichen 3020140753626
PEGIDA
Nizzaklasse 25, 35, 41

Markennummer EU 13786645

Nizzaklasse 16, 18, 25, 35, 41

Quellen: DPMA, HABM

Markenliga Teil 02 – BVB und Schalke 04

Im zweiten Teil der Markenliga kommen die neuen Markenrechte der Revierrivalen Borussia Dortmund und Schalke 04 zum Zuge.

Borussia Dortmund setzt neben “Borussia Bier” und “Echte Liebe” auf bewährte Marken.


Aktenzeichen 3020140614367
Inhaber BVB Merchandising GmbH

Borussia Bier
Aktenzeichen 3020140089939
Inhaber BVB Merchandising GmbH


Aktenzeichen 3020140724863
Inhaber BVB Merchandising GmbH


Aktenzeichen 3020140724871
Inhaber BVB Merchandising GmbH

Die neusten Markenanmeldungen des Fußballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. sehen wie folgt aus:


Aktenzeichen 3020120322042
Inhaber Fußballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V.


Aktenzeichen 3020130467809
Inhaber Fußballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V.

knappenschmiede
Aktenzeichen 3020151049534
Inhaber Fußballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V.

Quelle: DPMA

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