markenrechtliches Sammelsurium
Markenverletzung auch bei Kollision mit schutzunfähigem Zeichenbestandteil (!)
BBC Three: zum Abschied gibts ein neues Logo
Markenzusatz „Germany“ irreführend für Waren aus China
Taschengeld“ ist keine eintragungsfähige Marke
Der Zusatz „24“ bei einer Domain kann Markenrechte verletzen
Aus dem heutigen Markenblatt (01/2016) des Deutschen Patent- und Markenamtes:
Aktenzeichen 3020152075156
Nizzaklasse 35
Waren & Dienstleistungen
35 Vermittlung von Namens- und Adressenlisten
Quelle: DPMA
Setze EUIPO!
Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum –neuer Name für die größte Agentur der EU für geistiges Eigentum
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) wird gemäß den neuen EU-Rechtsvorschriften, die heute veröffentlicht werden, in „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum“ (EUIPO) umbenannt.
Ab dem 23.März 2016, 90 Tage nach Inkrafttreten der Rechtsvorschriften, wird das HABM unter dem Namen „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum“ (EUIPO) firmieren.
Quelle: HABM
Europäische Markenanmeldungen der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG vom 04.12.2015:
Markennummer 14879548
Nizzaklasse 30
Markennummer 14879555
Nizzaklasse 30
Markennummer 14879563
Nizzaklasse 30
Markennummer 14879571
Nizzaklasse 30
Markennummer 14879597
Nizzaklasse 30
Quelle: HABM
Computerbild berichtet über den Markenstreit zwischen Segway und Swagway.
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.