Kann ich dieser Tage einfach nicht dran vorbei…
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Kann ich dieser Tage einfach nicht dran vorbei…
Quelle: DPMA
Rechtsanwältin Katrin Freihof zur Problematik beschreibender, fremdsprachlicher Begriffe für eine deutsche Markenanmeldung.
So sieht sie aus – jedenfalls nach Meinung des Journalisten-Verbands.
Aktenzeichen 3020080636335
Typ 3-D
Nizzaklasse 35, 41, 45
Inhaber Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten Landesverband Nordrhein-Westfalen e.V.,
Quelle: DPMA
Patente gelten als Nachweis von Innovationskraft. Große Konzerne wie Apple, Microsoft und Co. konkurrieren darum, wer die meisten Schutzrechte anmeldet, um als fortschrittlichstes Unternehmen zu gelten. Aber auch ganze Nationen kämpfen darum, in Patentstatistiken an die Spitze zu gelangen, um das Innovationsland schlechthin zu werden. Der Eindruck vieler Menschen, dass Patente zu wirtschaftlichen Monopolen und Reichtum führen, entsteht also nicht ohne Grund. Gleichzeitig verwerfen viele Erfinder, die über eine Patentanmeldung nachdenken, ihre Pläne wieder, weil die Kosten für die Anmeldung und Vermarktung einer Erfindung so exorbitant hoch erscheinen. Genau hier liegt jedoch das entscheidende Problem. Viele Erfinder kennen sich mit der Rechtsmaterie „Patent“ nicht richtig aus. Der Eindruck, den Sie durch Medien und Internet bekommen, vermittelt ein falsches Bild. Unsicherheit und Unwissenheit führen zu Mythenbildungen. Welche Mythen rund um die Patentanmeldung gibt es? Und was ist an Ihnen dran?
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Aktenzeichen 304068829
Nizzaklasse 45
Waren & Dienstleistungen
45 Rechtsberatung und -vertretung
Quelle: DPMA
Lesenswerter Kommentar von RA Franz zur Goldbären Entscheidung des BGH.