markenrechtliches Sammelsurium
Die olympischen Spiele 2020 in Tokio brauchten ein neues Logo, nachdem der ursprünglich gekürte Kandidat eine zu große Ähnlichkeit mit einem bestehenden Logo aufwies.
Die Kandidaten der Shortlist finden sich jetzt auch im Markenregister der Schweiz.
Markennummer CH54231/2016
Markennummer CH54232/2016
Markennummer CH54235/2016
Markennummer CH54237/2016
Quelle: IGE
Einen Bericht zum letztendlich gewählten Logo findet man im Design Tagebuch.
Kein Erfolg für McDonald’s bei den letzten Markenanmeldungen für die Europäische Union.
Markennummer 14257976
Nizzaklasse 29, 30, 43
03.02.2016 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
Markennummer 14257984
Nizzaklasse 29, 30, 43
03.02.2016 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
Markennummer 14257992
Nizzaklasse 29, 30, 43
03.02.2016 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
Markennummer 14258008
Nizzaklasse 29, 30, 43
03.02.2016 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
Markennummer 14258016
Nizzaklasse 29, 30, 43
03.02.2016 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
Markennummer 14258024
Nizzaklasse 29, 30, 43
03.02.2016 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
Quelle: EUIPO
via: markmatters
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 27.04.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 227 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302015206257
Nizzaklassen: 09, 16, 41
302015206290
Nizzaklassen: 25, 32, 33
302015102021
Nizzaklassen: 09, 14, 16, 25, 35, 37, 41, 42
302015206291
Nizzaklassen: 14, 25, 42
Quelle: DPMA
Anmeldenummer 74375594
Quelle: USPTO
Der 26. April ist jedes Jahr der Welttag des geistigen Eigentums. Einen landesweiten Beitrag hierzu liefert auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) gemeinsam mit den regionalen Patentinformationszentren in vielen Städten Deutschlands. Der Welttag des geistigen Eigentums wurde von der WIPO, der UN-Sonderorganisation für geistiges Eigentum, vor 16 Jahren als “World IP Day” ausgerufen, um die überragende Rolle und den Wert von Kreativität und geistig schöpferischen Errungenschaften hervorzuheben. Durch den jährlichen Welttag werden Themen und Aktivitäten zum gewerblichen Rechtsschutz kontinuierlich gefördert und ins Bewusstsein gerückt.
Der Welttag 2016 stellt mit dem Thema “Digital Creativity: Culture Reimagined” eine aktuelle und wichtige Fragestellung in den Fokus: Wie können wir sicherstellen, dass künstlerisch und kreativ Schaffende fair für ihre Arbeit bezahlt werden und wie soll ein globales System aussehen, das geistiges Eigentum auch in der Weite unserer digitalen Welt schützt?
Nach dem Erfolg in den vergangenen Jahren bietet das DPMA in Zusammenarbeit mit zahlreichen Patentinformationszentren und anderen Institutionen erneut eine gemeinsame deutschlandweite Veranstaltungsreihe zum Welttag des geistigen Eigentums an.
Das DPMA und seine Kooperationspartner sprechen mit den maßgeschneiderten Seminaren und Vorträgen an 13 verschiedenen Standorten in Deutschland insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU), Studierende sowie Start-ups an, die sich über den gewerblichen Rechtsschutz und die Durchsetzung ihrer Rechte an Immaterialgütern informieren wollen.
Das gesamte Programm der deutschlandweiten Veranstaltungsreihe zum Welttag des geistigen Eigentums haben wir für Sie hier zusammengestellt.
Quelle: Pressemitteilung des DPMA