Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Dezember 2015

• +++ Editorial +++
• +++ DPMA über Weihnachten und Neujahr geschlossen +++
• +++ Datenbanken: Bereitstellungskosten für maschinenlesbare DPMA-Daten für 2016 +++
• +++ DPMA gibt Veröffentlichungstage für 2016 bekannt +++
• +++ DPMA-Publikation “IPIA” neu aufgelegt +++
• +++ IPC-Klassifikation: Revision der IPC tritt zum 1. Januar 2016 in Kraft +++
• +++ Nizza-Klassifikation: Ab kommendem Jahr gilt die “Version 2016” +++
• +++ Locarno-Klassifikation ebenfalls aktualisiert +++
• +++ Informationen aus erster Hand beim DPMAnutzerforum 2015 +++
• +++ DPMA in München an Fasching 2016 geschlossen +++
• +++ Elektronische Dienste +++
• — DPMAregister: Alle Treffer einer Trefferliste auf einmal auswählen —
• +++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
• — DEPATISnet/DPMAregister: Was Sie bei der Recherche nach Anmeldern und Inhabern in beiden E-Diensten beachten sollten —
• +++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
• +++ DPMA-Messekalender +++
• +++ Termine +++

Quelle: DPMA

MontagsMarken 51. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 15.12.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 204 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302014069489

Nizzaklassen: 09, 28

302014074508

Nizzaklassen: 16, 18, 21

302014074509

Nizzaklassen: 16, 35, 42

302014074541

Nizzaklassem: 14, 16, 21, 25, 32, 33, 43

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

DIE BOYGROUP DES GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZES SPIELT BUSHIDO

Softwarepatente: Aktuelles aus deutscher, europäischer und US-Rechtsprechung [Vortragsfolien]

Domainrecht: Keine Kennzeichenverletzung bei später eingetragener Marke

More U.S. Presidential Candidate Cybersquatting …

Serie „Die Säulen des geistigen Eigentums“ – Teil 2

Markenschutz in der EU soll verbessert werden

Gefälschte Star-Wars-Artikel können gefährlich sein

Rolls Royce

Passend zum aktuellen Erfolg der Rolls Royce Motor Cars Limited vor dem UDRP-Schiedsgericht der WIPO im Verfahren um die Domain rolls-roycemotorcars.nl, kommen hier die neusten Markenanmeldungen des Luxuskarossenproduzenten.


Markennummer 14444749
Anmeldedatum 04.08.2015
Nizzaklasse 12, 28, 35, 36, 37, 39, 41


Markennummer 14444764
Anmeldedatum 04.08.2015
Nizzaklasse 12, 28, 35, 36, 37, 39, 41

Quelle: HABM

Im Zeichen der Macht

Zum Kinostart von “THE FORCE AWAKENS” (Markennummer 13753728) einige jüngere Marken der Lucasfilm Ltd.


Markennummer 12207379
Nizzaklasse 16, 25, 28
Inhaber Lucasfilm Ltd. LLC,


Markennummer 12207411
Nizzaklasse 16, 25, 28
Inhaber Lucasfilm Ltd. LLC,


Markennummer 12207452
Nizzaklasse 16, 25, 28
Inhaber Lucasfilm Ltd. LLC,

Quelle: HABM

Siehe dazu auch den Bericht auf Steiger Legal “Star Wars: Das Erwachen der Macht im Markenregister“.