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Rechtsstreit um Asterix Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: Register der Deutschen Marken Plain Packaging – Einheitsverpackung bei Zigaretten und das Markenrecht Blade brand Löschungsanspruch einer Marke ohne rechtserhaltende Nutzung Google accused in High Court of trademark infringement Ein irisches Acetylsalicylsäure-Problem Google Adwords: OLG bejaht weitreichende Störerhaftung Glen Buchenbach gewinnt im Namensstreit erneut gegen die SWA […]
“Die Marke des Jahres 2014” – die Kandidaten
Für die jährliche Wahl der “Marke des Jahres” stehen zur Zeit die folgenden Kandidaten in alphabetischer Reihenfolge zur Auswahl: Conchita Wurst Vom Eurovision Song Contest ins Markenregister. Zu den Beiträgen im Blog. DFB-Adler Erst sorgte der Markenstreit mit der Supermarktkette Real für Schlagzeilen, dann wurde die Schutzfähigkeit des DFB-Adlers diskutiert. Zu den Beiträgen im Blog. […]
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Ein Emoticon als Marke Huawei, Alibaba & Lenovo top bei globalen Patenanmeldungen Kann ich mein Design durch eine Marke schützen? “Golden Balls” = “Ballon d’ Or”? Warnung vor nicht amtlichen Schreiben: OHIM (!) Meißen vs. Meissen: Stadt und Porzellan-Manufaktur wollen Markenstreit beilegen Hamburger Zoll beschlagnahmt rund 28.500 Parfümplagiate Deutschland ist jetzt auch Marken-Weltmeister Piktogramme der […]
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So ein myschwiegermutterkäse „Discover the potential“ – Neue Marke für die Türkei SC Freiburg läuft künftig im Schwarzwald-Stadion auf Markenstreit: Verletzungsverfahren vs. Löschungsverfahren Streit um Marke “Meissen” geht weiter Streit um Schwarzwälder Schinken erneut vor Patentgericht
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Logotrends 2014 Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH gewinnt Domain DRUM PRÜFE WER SICH UNTERLASSUNGSVERTRAGLICH BINDET Markenrecht: Farbvarianten sollten rasch nachgemeldet werden Etappensieg im Markenstreit: Bird & Bird für Roger Maier gegen Asos erfolgreich Le Duigou: Markenstreit um das Wörtchen „derzeit“ Von wegen Idylle: Das französische Dorf Laguiole kämpft um seine Namensrechte.
Löschungsanträge (28/2013)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 399 64 330 MEISSEN Nizzaklassen: 21, 37 30 2010 005 664 BUPRENOR Nizzaklasse: 05 30 2011 053 981 Spielwarenmesse Nizzaklasse: 35 30 2011 069 249 Yeti Nizzaklasse: 25 30 2012 036 511 ALPHA PLUS PROFILE Nizzaklassen: 16, 35, […]
