muepe berichtet über die Entscheidung des LG Düsseldorf (LG Düsseldorf v. 21.09.2005 – 2a O 104/05). Danach besteht zwischen den Zeichen Post und Turbo P.O.S.T. bzw. der Domain “turbopost.de” keine Verwechslungsgefahr.
Rufausbeutung: BGH prüft Jägermeister-Emblem auf Ferrari
Markenbusiness berichtet über die anstehende Entscheidung des BGH in Sachen Jägermeister-Mast AG gegen Ferrari.
Eigentlich soll ein Jägermeister die Verdauung befördern, doch dem Autobauer Ferrari liegt der Magenbitter derzeit schwer im Magen. Er ist sauer auf die Jägermeister, weil sie die Motorhaube eines Ferrari 456 M GTA mit einem Jägermeister-Emblem verziert und diesen als Hauptpreis in einem Preisrätsel angeboten hatten. Ferrari will erreichen, dass die roten Flitzer nicht mit anderen Kennzeichen versehen und auf diese Weise zu Werbezwecken benutzt werden. Wie der Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 29/03) ankündigte, wird es in der ersten Novemberhälfte eine Entscheidung zu dieser Frage geben.
Nizzaklassenstatistik August 05
Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat August 2005 waren:
Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 24
(Garne und Fäden für textile Zwecke)
Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 29
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)
Klasse 15
Anzahl der Anmeldungen: 38
(Musikinstrumente)
Klasse 22
Anzahl der Anmeldungen: 42
(enthält u.A. Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke)
Klasse 27
Anzahl der Anmeldungen: 69
(enthält u.A. Teppiche, Tapeten, Fussbodenbeläge)
Superbrands Germany 2005
Per Pressemitteilung wird zur Prämierung der stärksten Marken Deutschlands geladen.
Eine hochrangige Jury unter der Medienpartnerschaft von n-tv, Handelsblatt und news aktuell hat in einem aufwendigen Bewertungsverfahren die stärksten Marken gewählt.
Die Feier findet statt am: 28. Oktober 2005 von 11.30 Uhr bis 15.00 Uhr Historischer Festsaal, Hofbräuhaus München.
Zum Programm (PDF)
Wiener Klassen
Die Wiener oder Vienna Klassifizierung beschreibt die grafischen Elemente in Bild- oder Wort-/Bildmarken.
Das umfangreiche PDF-Dokument des DPMA lohnt für Interessierte durchaus einen Blick.
Fußballer Marken: Zinedine Zidane
Für den französischen Nationalkicker Zinedine Zidane finden sich finden sich folgende Marken mit Schutzwirkung in Deutschland:
697029
Internationale Registrierung
Wortmarke: ZIDANE
Nizzaklassen: 03, 18, 25
Schutz in: Deutschland
Inhaber: Basilicum B V, Netherlands
2152007
Europäische Gemeinschaftsmarke
Wortmarke: ZIDANE
Nizzaklassen: 18, 25, 28, 38
Inhaber: Zinedine Zidane