LEGO verliert in Kanada

Vor den kanadischen Supreme Court in Ottawa hat der dänische Spielwarenhersteller LEGO das Verfahren gegen das kanadische Unternehmen Mega Bloks Inc. verloren.

LEGO hatte die kanadische Konkurrenz wegen Markenrechtsverletzung verklagt, da man das Aussehen der Verbindungselemente der Spielsteine kopiert sah.

Das Gericht urteilte:

It said “functionality” does not confer a trademark.

“The monopoly on the bricks is over and Mega Bloks and Lego bricks may be interchangeable in the bins of the playrooms of the nation,” the Supreme Court said in its unanimous decision.

Wüstenrot bekommt wüstenrot.com

Die IDN Domain wüstenrot.com war Gegenstand des Schiedsgerichtsverfahrens vor der World Intellectual Property Organization WIPO. Geklagte hatte die Wüstenrot Holding AG aus Ludwigsburg gegen den Domaininhaber Maximus Holding, Inc. aus Port Vila, Vanuatu.

Wüstenrot hatte keinerlei Probleme seine Markenrechte nachzuweisen. Der Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab. Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.

(Fall Nr:. D2005-0942)
Wüstenrot Holding AG v. Maximus Holding, Inc.

BGH: coccodrillo vs Lacoste Bildmarke

muepe informiert über das Urteil des BGH (I ZB 40/03) zur Wort-/Bildmarke coccodrillo.

Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes “coccodrillo” zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umrahmung des restlichen Wortbestandteils ausgebildet ist, und einer älteren, ein Krokodil darstellenden Bildmarke kann trotz Warenidentität und gesteigerter Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke eine Verwechslungsgefahr zu verneinen sein, wenn dem Bildbestandteil in der Gestaltung der angegriffenen Marke nur eine untergeordnete Bedeutung zukommt.