Marty Schwimmer im Trademarkblog über die amtliche Einschätzung des USPTO zur Markenanmeldung KATRINA BLOWS, BUSH SUCKS.
Rallyeveranstalter übernimmt Marke
Die Wortmarke DAKAR (Registernummer 2 902 595) wechselt zum zweiten Mal in diesem Jahr den Inhaber.
Die Marke war 1992 von der Hettlage KGaA aus Neuried in der Klasse 25 angemeldet worden.
Im Juni 2005 erfolgte die Übertragung auf die Terramark Markencreation GmbH aus Bremen, welche die Marke jetzt an die PARIS-DAKAR Sociùtù par actions simplifiùe aus Frankreich übertrug.
BGH zum Porsche Boxter als 3D-Marke
Markenbusiness berichtet zur Entscheidung des BGH zur Eintragungsfähigkeit des Porsche Boxter als 3D-Marke (Az: I ZB 33/04).
Zwar hatte nach der Zurückweisung des Markenschutzes durch das deutschen Markenamt (DPMA) bereits das Bundespatentgericht (BPatG) den Schutz nur noch für den Boxster verneint. Doch auch für dieses Modell ließen die BGH-Richter aufgrund der Verkehrsdurchsetzung nun einen Designschutz zu.
Pressemitteilung des BGH
Acht Jahre Widerspruchsverfahren
Die Marke VIVA com (Registernummer 39656093) ist nach Abschluss des Widerspruchverfahrens gelöscht worden. Die Löschung wurde in der Kalenderwoche 50 veröffentlicht.
Der Widerspruch gegen die Marke wurde bereits 1997 eingereicht. Das Verfahren dauerte also mehr als acht Jahre bis zur vollständigen Löschung.
Nizzaklassenstatistik (02) Oktober 2005
Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Oktober 2005:
Klasse 35
Anzahl der Anmeldungen: 1580
(enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung)
Klasse 41
Anzahl der Anmeldungen: 1342
(enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung)
Klasse 42
Anzahl der Anmeldungen: 1225
(enthält u.A. Softwaredesign; Forschung; technologische Dienstleistungen)
Klasse 09
Anzahl der Anmeldungen: 1210
(enthält u.A. Datenträger; Computer; Elektronik)
Klasse 16
Anzahl der Anmeldungen: 919
(Druckereierzeugnisse)
Quelle: Markenbusiness