Web.de wird zu Combots

N-TV berichtet über den neuen Namen von Web.de.
Zukünftig firmiert das Unternehmen unter dem Namen Combots AG.

Entsprechende Marken sind in Deutschland und als Europäische Gemeinschaftsmarke bereits 2003 angemeldet worden. Seit dem 25. Juli 2005 ist die Gemeinschaftsmarke für die Nizzaklassen 09, 16, 35, 38, 41 und 42 eingetragen.

Die deutsche Wort-/Bildmarke (Registernummer 30535341) ist am 17. Oktober 2005 für die Klassen 09, 37, 38, und 42 eingetragen worden.

combots

BRAK zum Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Aus den Beschlüssen der 5. Sitzung der 3. Satzungsversammlung bei der Bundesrechtsanwaltskammer am 7. November 2005 in Berlin zum Thema Fachanwalt gewerblicher Rechtsschutz:

o) gewerblichen Rechtsschutz: 80 Fälle aus mindestens drei verschiedenen Bereichen des § 14h Nr. 1 bis 5. Höchstens fünf Fälle dürfen Schutzrechtsanmeldungen sein, wobei eine Sammelanmeldung als eine Anmeldung zählt. Mindestens 30 Fälle müssen rechtsförmliche, davon mindestens 15 gerichtliche Verfahren sein.

Es wird folgender § 14 lit. h FAO eingeführt:
§ 14 h Nachzuweisende besondere Kenntnisse im gewerblichen Rechtsschutz
Für das Fachgebiet gewerblicher Rechtsschutz sind besondere Kenntnisse nachzuweisen in den Bereichen:

1. Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Sortenschutzrecht,

2. Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen,

3. Recht gegen den unlauteren Wettbewerb,

4. Recht der europäischen Patente, Marken und Geschmacksmuster sowie des europäischen Sortenschutzes,

5. Urheberrechtliche Bezüge des gewerblichen Rechtsschutzes,

6. Verfahrensrecht und Besonderheiten des Prozessrechts.

Nizzaklassenstatistik (02) September 05

Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im September 2005:

Klasse 35
Anzahl der Anmeldungen: 1733
(enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung)

Klasse 41
Anzahl der Anmeldungen: 1421
(enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung)

Klasse 42
Anzahl der Anmeldungen: 1313
(enthält u.A. Softwaredesign; Forschung; technologische Dienstleistungen)

Klasse 09
Anzahl der Anmeldungen: 1140
(enthält u.A. Datenträger; Computer; Elektronik)

Klasse 16
Anzahl der Anmeldungen: 998
(Druckereierzeugnisse)

Quelle: Markenbusiness