Europa, Japan und USA auf dem Weg zum Weltpatent?

kompetenznetze.de informiert über die Initiative des Europäischen Patentamtes in Kooperation mit den Ämtern in Japan und den USA ein einheitliches elektronisches Anmeldeverfahren zu errichten.

Optimal wäre nach Ansicht von Makoto Nakajima vom Japanischen Patentamt ein weltweit einheitlicher Patentschutz. Statt ein Patent in jedem Land anmelden zu müssen, hätten Erfinder oder Konzerne mit einer Anmeldung weltweiten Schutz vor Ideenklau. “Es wäre wunderbar, wenn wir ein Weltpatent hätten”, sagte Nakajima. “Aber dafür brauchen wir noch etwas Zeit.”

Löschungen nach Widerspruch (47/2005)

Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde in der Kalenderwoche 47 die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Register des DPMA veröffentlicht:

398 13 141
SLIM CLUB DER ERNÄHRUNGSKURS MIT DER MAUS

399 19 328
SyCom

301 13 787
Wissen ist orange

301 20 674
together PERSONALDIENSTLEISTUNGEN

301 21 730
POWER BEAR ENERGY DRINK

301 28 582
Frizz COCKTAIL INTERNAZIONALE

302 11 709
AURA Aussengestaltung & Raum

Quelle: DPMA

tmobilephonefree?

Diesen Ansätzen von dritter Seite hat die Deutsche Telekom AG bezüglich der Internetdomain tmobilephonefree.com jetzt einen Riegel vorgeschoben.

Im Schiedsgerichtsverfahren vor der WIPO konnte die Telekom die Übertragung der Domain erwirken.
Domaininhaber Jack Filkey aus Arizona bezeichnete sich als autorisierten Reseller von T-Mobile Produkten und Verträgen, konnte diesen Status aber nicht glaubhaft beweisen. Daher ordnete das Schiedsgericht die Übertragung der Domain an.

(Fall Nr.: D2005-0910)
Deutsche Telekom AG v. Jack Filkey

Harrods klagt 40 Domains ein

Insgesamt 40 Domain in einem Verfahren hat die Harrods Limited aus London, Betreiberin des berühmten Harrods Kaufhauses, vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO erstritten.

Die Domains, welche sich jeweils aus dem Markennamen Harrods und einer allgemeinsprachlichen Bezeichnung oder Ortsangabe zusammensetzen, befanden sich im Besitz von Yoo, Jae Bong aus Korea.

(Fall Nr.: D2005-0808)
Harrods Limited vs Yoo Jae Bong