markenrechtliches Sammelsurium
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde in der Kalenderwoche 49 die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Register des DPMA veröffentlicht:
300 20 195
Uhren Scout24
300 35 924
T-3D
300 49 719
Eyemotion
301 31 446
302 27 634
PINK VENUS
304 13 576
skyWLAN
304 39 412
smiles and more
304 54 530
HONDURAS LAS MERCEDES
302 01 895
Quelle: DPMA
Über die mündliche Verhandlung um die Marke Deutschland 2006 hatte Markenbusiness berichtet. Jetzt ist nach Informationen von RP Online das Urteil ergangen.
Nach einem Urteil des Hamburger Landgerichts darf die Firma Ferrero nicht mit der Marke “Deutschland 2006” auf ihren Produkten werben. Geklagt hatte der Fußball-Weltverband FIFA, der auf Markenschutz pochte.
Dann befasst wohl demnächst das OLG mit diesen Marken.
Begehrt ist die Domain golf.eu. Der Name ist einerseits generisch aber auch als Marke bekannt.
Derzeit liegen 73 Anmeldungen für die Domain vor.
Auf Basis einer BeNeLux Marke wird der erste Platz der Anmelderliste belegt von:
Germain Vankwikenborne
Inter Spare Parts nv
Belgien
Die Volkswagen AG folgt erst auf Platz 18. Da müssen noch einige Markenrecht der Prüfung nicht standhalten bis die Wolfsburger zu Zuge kommen.
In der Kalenderwoche 49 ist die Löschung der nachfolgenden Marke aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes veröffentlicht worden:
302 60 024
Crystalix
Nizzaklassen: 09, 20, 21, 40
Bestehen älterer Rechte (§ 51 MarkenG)
Quelle: DPMA
Vergleichbar zu apple.eu scheint auch für die Domain bayer.eu der erwartete Markeninhaber bei der Anmeldung der Domain vorerst hintenan zu stehen.
Für die Domain bayer.eu sieht die Rangfolge der Anmelder derzeit folgendermaßen aus:
1. Josef Bayer
Tschechische Republik
Tschechische Marke
2. Bayer AG
Deutschland