In der zweiten Kalenderwoche wurde die vollständige Löschung der nachfolgenden Marke aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht:
399 85 106
Nizzaklassen: 35, 38, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
LG Hamburg: FIFA vs Ferrero
Bereits die Anmeldung einer “WM”-Marke ist wettbewerbswidrig, entschied das LG Hamburg (Urt. 25.10.2005 – Az.: 312 0 353/05) .
via Kanzlei Dr. Bahr
OSCAR-Jagd in Österreich
Ein Rechtsanwalt aus Innsbruck ermittelt und verfolgt im Auftrag der Academy of Motion Picture Arts and Sciences aus Los Angeles missbräuchliche Nutzungen der Marke Oscar.
via Tirol.com
Vietnam Value Inside
Über die Kampagne berichtet Markenbusiness.
Hottentlich gibts keinen Stress mit Intel!
Bayerischer Süßer Senf und Lüneburger Heidekartoffel
Was auf den ersten Blick nach einer kulinarisch weniger passenden Kombination klingt, sind die heute vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlichten Anträge auf Eintragung einer geographischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung nach der VO (EWG).
Die Schutzgemeinschaft Bayerischer Süßer Senf aus Regensburg beantragt den Schutz der Bezeichnung Bayerischer Süßer Senf und der Kartoffelnetz e.V. aus Hannover begehrt die Eintragung der Bezeichnung Lüneburger Heidekartoffel(n).
Etikettierungen:
Aberglaube? – Freitag der 13. ohne Markeneintrag
Es finden sich weder nationale deutsche Marken noch Gemeinschaftsmarken oder internationale Registrierungen für die Bezeichnung.
Offenbar überwiegt auch hier der Aberglaube!
Für das Kennzeichen “Freitag” lassen sich insgesamt 60 Registereinträge ermitteln, “13” findet in insgesamt 127 Marken Verwendung.