markenrechtliches Sammelsurium
Die ARD berichtet über die Terminierung der BGH-Entscheidung zur Marke WM 2006.
Die Verhandlung beim 1. Zivilsenat des BGH In Karlsruhe wurde auf den 27. April terminiert. Grund ist ist ein Widerspruch der Fifa gegen eine Entscheidung des Bundespatentgerichts.
The Intellectual Property Panorama is a new, user-friendly and business oriented multimedia product that is currently being developed jointly by the World Intellectual Property Organization (WIPO) and the Korean Intellectual Property Office (KIPO), with the technical assistance of the Korea Invention Promotion Association (KIPA). It will comprise of 10 modules, each of 30 to 40 minutes duration. So far, the first overview module, IP Panorama 01, is available.
Google ist die weltweit einflussreichste Marke 2005, berichtet Golem via brandchannel.com.
Google wird gefolgt von Apple, Skype, Starbucks, Ikea, Nokia, Yahoo!, Firefox, eBay und Sony.
Für Europa führt das Ranking Nokia auf dem ersten Platz, gefolgt von Ikea, Skype, der Bekleidungsmarke Zara, BMW, BBC, Adidas, dem Fernsehsender Al Jazeera, H&M und der internationalen Spedition Aramex.
Soviel zum Sinn und Unsinn von derartigen Markenrankings!
Die REWE-Zentral AG aus Köln hat ihr Markenportfolio um die nachfolgend aufgeführten Marken ergänzt.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht:
1 161 754
ROBINSUN
Nizzaklassen: 03
Vorheriger Inhaber: Brand Scout GmbH, Wehrheim
303 35 420
Concep-Tech
Nizzaklassen: 04, 07, 09, 12
Vorheriger Inhaber: SWD Lubricants GmbH & Co. KG, Duisburg
Quelle: DPMA
Scheint die zentrale Frage im Streit um den Namen einer Bar im Bundesstaat North Carolina zu sein, berichtet Markenbusiness.
Die Verwalter von Nachlass und Marke des Schriftstellers sehen ihre Rechte verletzt. Sie fordern Barbesitzer Jeffrey Schleuning dazu auf, die Benutzung der Bezeichnung „Hemingway“ ab sofort zu unterlassen.
Die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom DPMA in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht:
300 22 359
Nizzaklassen: 16, 25, 41
Anmeldedatum: 21.03.2000
Zum Vergleich die Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer: 219014) der Apple Corps Limited aus Großbritannien, die auch diverse Beatles Wortmarken besitzt. Die Priorität der Marke datiert von 1996.
