markenrechtliches Sammelsurium
Das Berlin Blawg berichtet über eine über eine Abmahnung der Deutsche Telekom Medien GmbH (DeTeMedien) wegen der Verwendung des Begriffes Branchenbuch und eines gelblichen Farbtons auf seiner Webseite.
In dem Kontext:
Mit Googelb gegen die Gelben Seiten
DeTeMedien erwirkt einstweilige Verfügung gegen „GoYellow“
DeTeMedien verliert gegen GoYellow geführten Streit um die Farbe Gelb
Bei der Europäischen Kommission werden für die Niederlande folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angaben geführt:
Käse
Boeren-Leidse met sleutels
Kanterkaas, Kanternagelkaas, Kanterkomijnekaas
Noord-Hollandse Edammer
Noord-Hollandse Gouda
Obst, Gemüse and Getreide
Opperdoezer Ronde
Westlandse druif
Quelle: europa.eu.int
Das aktuelle Ausgabe November – Dezember 2005 des des IPR Helpdesk Bulletin ist erschienen.
Motorola Inc. übernimmt ein acht Marken umfassendes Markenportfolio der Force Computers GmbH aus Neubiberg.
Die Übertragung der Marken wurde am 25.November 2005 vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht.
Das Portfolio umfasst folgende Marken:
1 048 499
FORCE
1 106 031
1 114 718
FORCE VMEPLUS
2 024 179
396 20 638
Hot.Wire
397 54 741
CENTELLIS
399 44 456
Sentinel
301 51 372
Die Deutsche Bank AG hat vor dem WIPO Schiedsgericht die Domain deutsch-bank.com erstritten.
Die Domain befand sich im Besitz von Ko Youngho aus Korea. Daher ist leider auch das Urteil in koreanischer Sprache verfasst.
Als Resultat wurde die Domain jedoch von Korea nach Deutschland nämlich zur Deutschen Bank AG übertragen.
(Fall Nr.:D2005-1007)
Deutsche Bank Aktiengesellschaft vs Ko Youngho
Vor dem Schiedsgericht des NAF hat Nike Inc., der weltweit führende Sportartikelproduzent die Domains nike-air-force-one-shoes.com und nike-basketball-shoes.com erstritten.
Nike kann ein umfangreiches Markenportfolio vorweisen. Die ältesten Registrierungen in den USA stammen aus den 70er Jahren. Zusätzlich bescheinigte das Schiedsgericht, dass es sich bei Nike um eine bekannte Marke handle, und ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: FA0510000579895)
Nike, Inc. v. Karen Vog