Leitsatz: „Blisterverpackung“ Blisterverpackungen für Lebensmittel (z. B. Wurst, Käse) können regelmäßig mangels Unterscheidungskraft nicht als Formmarken geschützt werden.
Quelle: Bundespatentgericht
Hell`s Angels vs. Walt Disney
Die Hell`s Angels haben Walt Disney, Buena Vista Motion Pictures wegen Verletzung ihrer Markenrechte in dem Film “Wild Hogs” verklagt.
Quelle: FindLaw.com
via German American Law Journal und kanzlei-hoenig
Im Markenregister des US Patent & Trademark Office datiert die älteste Hells Angels Marke aus dem Jahr 1978.
Registernummer: 1136494
Einen Eindruck von der deutschen Hell`s Angels Marke bekommt man bei DPMS INFO.
Löschungen nach Widerspruch (09/2006)
Die nachfolgenden marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschung wurde vom DPMA in der neunten Kalenderwoche veröffentlicht.
398 40 891
Nizzaklassen: 16, 18, 25
398 40 892
Nizzaklassen: 16, 18, 25
Warum kommt mir diese Dame so bekannt vor?
Geschmacksmuster
Publikationsnummer: 40503393.1
Anmeldetag: 05.07.2005
Eintragungstag: 21.12.2005
Erzeugnisse: Bekleidung, Handtaschen, Poster, Schlüsselanhänger, Tassen, Unterlagen für Computermäuse
Quelle: DPMA
g.g.A. Anmeldung: Westfälischer Knochenschinken
Für die Bezeichnung Westfälischer Knochenschinken ist beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe gestellt worden.
Der Antrag ist vom Westfälische Schinken- und Wurstspezialitäten e.V. aus Nottuln eingereicht worden und erstreckt sich auf Fleischerzeugnisse. Als geografisches Gebiet wird der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (Regierungsbezirke Münster, Detmold und Arnsberg), die niedersächsischen Orte 48465 Schüttorf, 48455 Bad Bentheim und 48499 Salzbergen benannt.
Zur Etikettierung soll nachfolgendes Zeichen dienen:
Quelle DPMA
Markenrecht auf der Berlinale
Ein Thema, aber nur im Film “Family Law” berichtet Markenbusiness.