Medikamentennamen

Über die Prüfung neuer Medikamentennamen in den USA durch die Food and Drug Administration berichtet das German American Law Journal.

Immer mehr von Pharmaherstellern gewünschte Bezeichnungen für neue Produkte werden von der zuständigen Food and Drug Administration abgelehnt.

Dabei in es häufig schon schwierig genug in der Nizzaklasse 05 einen Markennamen zu finden, der weitgehend frei von markenrechtlichem Konfliktpotenzial ist. Und danach wird es dann dank FDA erst richtig kompliziert.
Da kann man in anderen Branchen wirklich von Glück sagen, dass mit der Markeneintragung die meisten Probleme gelöst sind.

Löschungen (11/2006)

Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom DPMA in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.

398 19 317

Nizzaklassen: 03, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 19 318

Nizzaklassen: 03, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

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VW übernimmt Marke Hunter

Die Volkswagen AG aus Wolfsburg hat die Wortmarke HUNTER (Registernummer: 39521682) übernommen.

Mit Priorität vom 22.05.1995 genießt die Marke Schutz in den Nizzaklassen 09 und 12 für Personen- und Nutzfahrzeuge, nämlich Land- und Luftfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile von Land- und Luftfahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten; Anlasser, Auspufftöpfe, Bremsen, Getriebe, Motoren, Generatoren, Kupplungen, Karosserien, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder, Reifen
Batterien, elektrische, elektronische und hydraulische Steuer- und Kontrolleinrichtungen.

Bisherige Inhaberin war die Intercoll Consult GmbH aus Grünwald.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.