Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat der Pharmakonzern Merck KgaA die Domain merck.bz eingeklagt.
Das Unternehmen aus Darmstadt konnte mehr als 500 Marken in 171 Ländern für das Kennzeichen Merck vorweisen.
Markenkonflikt: Travelpodo wird zu TripSnip
Die Marke Travelpodo (Registernummer: 30567832) war dem Konkurrenten Opodo zu nah an der eigenen Marke, deshalb heisst Travelpodo jetzt TripSnip.
Pressemitteilung zur Umbenennung
Personal Branding – zur Marke Boris Becker
Markenbusiness berichtet über die Marke Boris Becker.
BPat zur Akteneinsicht
Leitsatz: Akteneinsicht Markenanmeldung
1. § 62 Abs. 1 MarkenG regelt auch die Voraussetzungen der Einsicht in die Akten zurückgenommener und zurückgewiesener Markenanmeldungen.
2. Ein berechtigtes Interesse in die Einsicht der Akten einer zurückgenommenen Markenanmeldung liegt vor, wenn deren Priorität für eine Gemeinschafts-markenanmeldung in Anspruch genommen worden ist und der Antragsteller aus dieser Gemeinschaftsmarkenanmeldung abgemahnt worden ist.
Quelle: Bundespatentgericht
Marokko: Markengesetzänderung
Markenbusiness informiert über die Änderungen im Markengesetz Marokkos.