markenrechtliches Sammelsurium
Die Entscheidung des BGH bezüglich der Marken WM 2006 steht noch im April an und die in Juni beginnende Weltmeisterschaft verdrängt bereits Vogelgrippe und Elbeflut auf die hinteren Plätze der Tagesberichterstattung, aber im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes geht der Blick schon wieder nach vorne in Richtung WM 2010:
30437448
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 30
Anmeldetag: 30.06.2004
Ferrero oHG mbH
Kommentar von RA Prehn auf Markenbusiness.
Die Wortmarke Galileo (Registernummer: 302 02 361) der Astrium GmbH aus München ist in der 14. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Zur Begründung der Löschung gibt das Deutsche Patent- und Markenamt einen aussermarkenrechtlichen Grund (UWG/BGB) an.
Galileo ist der Name des geplanten europäischen Satellitennavigationssystems.
Zum Hintergrund des Streites um den Namen berichtete Markenbusiness.
DER TECKBOTE berichtet über den gerichtlichen Erfolg des Autositzeherstellers Recaro gegen Imitate aus Fernost.
Dem Premium-Sitzhersteller aus Kirchheim geht es beim Kampf gegen Plagiate nicht nur um den Schutz der Marke, sondern auch um den der Kunden. Die Kopien weisen nämlich erhebliche Sicherheitsmängel auf, wie Recaro in Kirchheim mitteilt.
Geschmacksmuster (Registernummer: M9711367)
Kappe mit blinkendem Fußball
Quelle: DPMA
Der dänische HIFI-Hersteller Bang & Olufsen klagt vor dem Europäischen gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. (Rechtssache T-460/05)
B&O hatte die nachfolgende dreidimensionale Marke in Form eines wie ein Stift gestalteten Lautsprechers auf einem niedrigen Podest für Waren der Klassen 9 und 20 angemeldet.
Anmeldung Nr. 3 354 371
Die Anmeldung war vom HABM zurückgewiesen worden. Die Zurückweisung wurde von der Beschwerdekammer des HABM bestätigt.
B&O begründet die nunmehr eingereichte Klage wie folgt:
Klagegründe: Die Marke sei gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 des Rates für alle beanspruchten Waren von Haus aus unterscheidungskräftig und genieße im Übrigen auch Verkehrsdurchsetzung nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung.