markenrechtliches Sammelsurium
Die Tipp 24 AG aus Hamburg hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization die Domain tipp24.com erstritten.
Die klagende Tipp 24 AG konnte sich auf ihre im Jahr 2000 beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierte Marke TIPP24 stützen.
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung eines Pariser Gerichtes im Streit um die Kopie bekannter Parfum-Düfte.
Ausschlaggebend für die jetzt getroffene Entscheidung war eine von L’Oréal vorgelegte Studie, die unter anderem nachweisen konnte, dass sich von 52 Duftstoffen eines seiner Parfums ganze 50 in einem Bellure-Plagiat wiederfanden.
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht. Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht.
398 12 993
Lady Spencer
Nizzaklassen: 03, 25, 33
399 10 236
Ergotop
Nizzaklassen: 35, 41, 42
300 69 856
Nizzaklassen: 18, 20
Staat: Österreich
Anschrift:
Österreichisches Patentamt
Dresdner Straße 87
1200 Wien
Postfach 95
Telefonnummer: +43 (1) 53424 0 (Vermittlung)
Fax Anmeldestelle: +43 (1) 53424 535
Die Frage scheint unter Köchen regelmäßig hochzukochen, berichtet inforadio.de.
Ein aus acht Marken bestehendes Portfolio hat die Henkel KGaA aus Düsseldorf von der Rhodia Silicon GmbH aus Leverkusen übernommen. Die prioritätsälsteste der Elch-Marken stammt aus dem Jahr 1926. Die Übertragung der Marken wurde vom DPMA in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht.
355 458
ELCH
Nizzaklasse: 03
633 485
Elch
Nizzaklassen: 02, 03, 04
823 889
ELCH
Nizzaklasse: 17