100 Jahre alte Marke gelöscht

Mit Wirkung vom 16.03.2006 ist die Wort-/Bildmarke NORD UND SÜD CIGARREN Schutzmarke (Registernummer: 9055) der BADISCHE TABAKMANUFAKTUR ROTH-HÄNDLE GMBH wegen Nichtverlängerung gelöscht worden.

Nor Süd Cigarren

Die Marke genoß mit Priorität vom 28.05.1895 Schutz in der Nizzaklasse 34 für Zigarren, Zigaretten, sowie überhaupt alle Tabakfabrikate.

Quelle: DPMA

HABM: Informationen zu Internationalen Anmeldungen

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat Informationen für Anmelder von Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Protokoll erstellt, für die das Harmonisierungsamt als Ursprungsamt fungiert.

Eine internationale Anmeldung muss beim internationalen Büro innerhalb von 2 Monaten nach der Einreichung beim Ursprungsamt vorliegen, um das Eingangsdatum beim Ursprungsamt als Eintragungsdatum der internationalen Anmeldung beizubehalten. Das Amt hat ein beschleunigtes Prüfungssystem für internationale Anmeldungen eingerichtet, um dieser Frist gerecht zu werden.

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HABM: österreichische Markenanmelder

Rangliste der österreichischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.

Auer (292)
Novomatic AG (98)
Red Bull GmbH (88)
Austria Tabak GmbH & Co. KG (69)
T-Online.at Internet Service GmbH (54)
“11er” Nahrungsmittel GmbH (53)
Zumtobel Staff GmbH (51)
Febasoft AG 50
Maresi Trade mark GmbH & Co. KG (49)
Berglandmilch registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung (44)

Quelle: HABM Alicante News 03/2006